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Aktuelle Informationen :

  • Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet. Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
  • Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab. Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
  • Haushalt 2025. Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
 

Windkraft-Erlass - BI Siegtal traut dem "Braten" nicht :

Energie und Umwelt

Auch wenn sich die Stimmen mehren, die der Windkraft in der Verbandsgemeinde Kirchen auf absehbare Zeit keine Chance geben, so will die BI Siegtal ihre Arbeit weder einschränken noch einstellen.

Das verdeutlichte noch einmal Werner Weller, einer der Sprecher der Initiative, gegenüber der SZ. Auch die gestern veröffentlichten Details zum geplanten Windkraft-Erlass in Rheinland-Pfalz haben demnach noch nicht zu einer "Entwarnung" geführt - ganz im Gegenteil. Die Erfahrungen aus dem Soonwald hätten gezeigt, dass auch schützenswerte Wälder betroffen sein könnten, betonte Weller. Hier stünden inzwischen fünf Anlagen. "Wir werden nicht ruhiger, das lehrt uns der Soonwald."

Informationsfahrt in den Soonwald

Im Hunsrück nimmt die BI Siegtal an diesem Wochenende auch mit einer kleinen Delegation an einem Treffen aller rheinland-pfälzischen Initiativen statt, die sich gegen Windräder an der - ihrer Meinung nach - falschen Stelle wehren. Mitte April plant die BI eine Informationsfahrt für alle Interessierten in den Soonwald. Nach Angaben von Weller trifft man sich regelmäßig mit Kommunalpolitkern aus den verschiedensten Orten. Zuletzt habe man die CDU- und die SPD-Fraktion informiert: "Da war schon eine deutliche Betroffenheit zu spüren." Bei einer Veranstaltung im Westerwald hat Weller zudem Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eingeladen, einmal ins Siegtal zu kommen, um sich vor Ort die Argumente anzuhören.

Vorrangflächen an der Kreuzeiche

Der BI-Vertreter erinnerte nochmals an die von der Stadt Siegen ausgewiesenen Vorrangflächen an der Kreuzeiche, die direkt an den Kreis Altenkirchen grenzten. Seine Befürchtung: Wenn es erst eine breite Schneise von der Schränke bis zu den geplanten Standorten der Anlagen gibt, "wird die ganz schnell bis zum Ottoturm durchgezogen".

Siegener Zeitung thor - 09.03.2013

 

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