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Aktuelle Informationen :

  • Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion. Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen
  • Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt. Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen
  • Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle. Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen
 

Windkraft-Erlass - BI Siegtal traut dem "Braten" nicht :

Energie und Umwelt

Auch wenn sich die Stimmen mehren, die der Windkraft in der Verbandsgemeinde Kirchen auf absehbare Zeit keine Chance geben, so will die BI Siegtal ihre Arbeit weder einschränken noch einstellen.

Das verdeutlichte noch einmal Werner Weller, einer der Sprecher der Initiative, gegenüber der SZ. Auch die gestern veröffentlichten Details zum geplanten Windkraft-Erlass in Rheinland-Pfalz haben demnach noch nicht zu einer "Entwarnung" geführt - ganz im Gegenteil. Die Erfahrungen aus dem Soonwald hätten gezeigt, dass auch schützenswerte Wälder betroffen sein könnten, betonte Weller. Hier stünden inzwischen fünf Anlagen. "Wir werden nicht ruhiger, das lehrt uns der Soonwald."

Informationsfahrt in den Soonwald

Im Hunsrück nimmt die BI Siegtal an diesem Wochenende auch mit einer kleinen Delegation an einem Treffen aller rheinland-pfälzischen Initiativen statt, die sich gegen Windräder an der - ihrer Meinung nach - falschen Stelle wehren. Mitte April plant die BI eine Informationsfahrt für alle Interessierten in den Soonwald. Nach Angaben von Weller trifft man sich regelmäßig mit Kommunalpolitkern aus den verschiedensten Orten. Zuletzt habe man die CDU- und die SPD-Fraktion informiert: "Da war schon eine deutliche Betroffenheit zu spüren." Bei einer Veranstaltung im Westerwald hat Weller zudem Wirtschaftsministerin Eveline Lemke eingeladen, einmal ins Siegtal zu kommen, um sich vor Ort die Argumente anzuhören.

Vorrangflächen an der Kreuzeiche

Der BI-Vertreter erinnerte nochmals an die von der Stadt Siegen ausgewiesenen Vorrangflächen an der Kreuzeiche, die direkt an den Kreis Altenkirchen grenzten. Seine Befürchtung: Wenn es erst eine breite Schneise von der Schränke bis zu den geplanten Standorten der Anlagen gibt, "wird die ganz schnell bis zum Ottoturm durchgezogen".

Siegener Zeitung thor - 09.03.2013

 

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