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Aktuelle Informationen :

  • Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren. Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
  • Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
  • Dagmar Schmidt zum Mindestlohn. Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
 

Land fördert Hybridrasen in Mudersbach mit 100.000 Euro :

Kommunales

„Die Sanierung des Mudersbacher Sportplatzes auf dem Dammicht ist mit einer Zuwendung in Höhe von 100.000 Euro im Jahresförderplan 2013 vorgesehen.“ Diese erfreuliche Nachricht erhielt der Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner jetzt auf Nachfrage von Sportminister Roger Lewentz.

Wehner hatte nach eigenen Angaben auf Initiative der Mudersbacher SPD-Fraktion noch einmal in Mainz für eine Förderung des Sanierungsprojektes geworben. Wie der SPD-Politiker erklärt, seien mit der positiven Entscheidung auch die Anstrengungen auf Mudersbacher Seite zur Reduzierung der Kosten von ursprünglich 1,2 Mio. Euro auf rund die Hälfte vom Land honoriert worden.

Wehner erinnert daran, dass sich der Ortsgemeinderat in seiner Dezembersitzung 2012 einstimmig für eine Aufnahme des Projektes in den Haushaltsplan für das laufende Jahr ausgesprochen hatte. Auch die beiden Sportvereine TuS Germania und DJK Jahnschar hatten eine finanzielle Beteiligung in Aussicht gestellt.

Dass die Sportplatzsanierung deutlich billiger ausfallen kann, ist maßgeblich der Tatsache zu verdanken, statt reinem Kunstrasen nun einen Hybridrasenbelag zu verwenden. Hinsichtlich der zugesagten Förderung gebe es vom Land keine Bedenken, einen solchen kunstfaserverstärkten Naturrasen zu verwenden, heißt es in dem Schreiben des Ministers weiter.

„Damit der Zuwendungsbescheid zeitnah erstellt werden kann, müssen die entsprechenden Antragsunterlagen jetzt noch von der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchen ergänzt und bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion entsprechend eingereicht werden“, so Wehner abschließend.

 

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