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Aktuelle Informationen :

  • Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025. Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
  • Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren. Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
  • Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
 

Stollenwasser für den Schinderweiher :

Ortsverein

Mangelnder Regen führt zu Problemen im Naturfreibad

Die Wasserversorgung des Schin¬derweihers war jetzt Thema bei der Mit¬gliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte. Dr. Berthold Mengel als Sprecher der Verbandsgemeinderatsfraktion erinnerte da¬ran, dass der Schindebach eigentlich nicht Zuleitung für das Naturfreibad dienen könne, sondern per Gutachten als Mittelgebirgsbach ausgewiesen sei. Sollte die re¬genarme Zeit weiter anhalten, führe der Bach nicht mehr genügend Wasser zum Befüllen des Weihers. Mengel: „Wenn nicht viel Regen fällt, dann wird die Ortsgemeinde ein Problem bekommen."
Der Sozialdemokrat beklagte auch, dass der Schindebach im Quellgebiet mehrfach untergraben worden sei. Für Dr. Mengel steht fest, dass der Schinderwei¬her ein „unverzichtbarer Teil der Ortsge¬meinde Mudersbach ist". Man müsse sich dringend Gedanken darüber machen, wie man eine zuverlässige Wasserversorgung garantieren könne. Eine Frischwasserzu¬fuhr werde nicht ausreichen. Für Mengel wäre es durchaus eine Alternative, den un¬teren Schindestollen, der viel Wasser führe, als Reservoir anzuzapfen.
Klaus Schweisfurth, seines Zeichens Vorsitzender des Fördervereins des Natur¬freibades, räumte ein, dass man seit Be¬stehen des Vereins immer nach Lösungen gesucht habe, damit dem Bad mehr Wasser zugeführt werden könne. Zurzeit liefere der Verein Wasserwerk Mudersbach das wichtige Nass. Das sei der Weiher wert, aber es gebe sicherlich preiswertere Lö¬sungen. Kritisch sieht Schweisfurth viel¬mehr die Tatsache, dass der Wasserverein in der Wittersbach Wasser ableite. „Da ver¬laufen die Wasser, die mal in den Schindebach liefen", kritisierte Dr. Mengel und un¬termauerte seine Anregung: „Die SPD sollte nach einer vernünftigen Lösung su¬chen."

Karl-Heinz Haepp, Sprecher der Ortsgemeinderatsfraktion, sprach in der Versammlung unter anderem die Ortsduchfahrt in Niederschelderhütte und die Zuschussanträge für eine Park-and-ride-Anlage am Bahnhof an: „Leider sind wir kein RE 9-Haltepunkt, dann würde das schneller laufen." Auch die erneut von den Sozialdemokraten im Landtagswahlkampf aufgegriffenen Probleme in der Bahnhof¬straße waren ein Thema. In Richtung der Fa. Patz sei von der Gemeinde ein Grund¬stück erworben worden, wo man Aus¬weichbuchten schaffen könne, so Haepp. Das allein reiche aber noch lange nicht aus, um die Situation zu entschärfen.

Zum Stichwort wiederkehrende Bei¬träge beim Straßenausbau betonte Haepp, dass die Menschen unbedingt mit einbezo¬gen werden müssten. Es soll eine Befra¬gung der Grundstückseigentümer geben, also der potenziellen Beitragszahler.

Auch wenn der Fraktionssprecher in der Mehrzweckhalle eine „historische Standortfehlentscheidung" sieht, so zeigte er sich dennoch froh darüber, dass es zügig weitergeht. Die darunter liegenden Grundstücke seien nicht mehr für den ur¬sprünglichen Zweck (Betreutes Wohnen) bestimmt, aber „was damit geschieht, wis¬sen wir nicht."

In Sachen Kunstrasenplatz auf dem Dammicht hofft Haepp, dass das Vorhaben auf Kreisebene auf den ersten Platz für Großprojekte komme. „Wir hoffen nicht, dass unser Projekt von irgendwelchen Sparmaßnahmen betroffen sein wird", sagte der Sozialdemokrat mit Blick auf die Koalitionsvereinbarungen in Mainz.

Wie bereits berichtet, war auf der Jah¬reshauptversammlung Karl Philipp Schmal zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der 25-Jährige, der selbst bereits mit 14 Jahren der Partei beitrat, hatte die schöne Aufgabe, langjährige Mitglieder zu ehren: Seit 40 Jahren ist Rainer Stelkens in der SPD organisiert. 25 Jahre sind es bei Karl-Keinz Haepp. Für eine zehnjährige Zugehörigkeit wurde Martin Scholz ge¬ehrt.

Siegener Zeitung (rai) am 24.05.2011

 

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