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Aktuelle Informationen :

  • Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion. Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen
  • Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt. Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen
  • Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle. Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen
 

SPD-Ortsvereine starten Initiative - Jugendliche als Krisenherd? :

Sozialpolitik

Niederschelden. Eine größere Gruppe von Jugendlichen trifft sich regelmäßig in Niederschelden. Anwohner finden die Jugendlichen beunruhigend.

Wohin mit einigen Dutzend Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die seit einigen Monaten in Niederschelden und Mudersbach für öffentlichen Ärger sorgen? Die Jugendlichen stammen aus dem Kreis Altenkirchen und aus dem Siegerland und treffen sich regelmäßig auf dem Parkplatz eines Supermarktes in der Niederscheldener Ortsmitte, um dort Alkohol zu trinken, und gelegentlich auch über die Stränge zu schlagen. Gerade am Wochenende sei es auch immer wieder zu Sachbeschädigungen gekommen, so Peter Mörbitz und Ingmar Schiltz (SPD Siegen) und Alex Schuhen (SPD Mudersbach). Die SPD reagierte mit ihrer Initiative auch auf massive Beschwerden und Ängste der Niederscheldener. Die SPD-Ortsvereine Siegen-Süd und Mudersbach wollen jetzt gemeinsam die Initiative ergreifen, um eine Eskalation zu vermeiden. In einem Antrag zur kommenden Jugendhilfeausschusssitzung des Siegener Rates will die SPD erreichen, dass die Jugendverwaltungen von Stadt und Kreis Altenkirchen die Situation an der rheinland-pfälzischen Landesgrenze gemeinsam analysieren Daraus soll dann ein gemeinsames Konzept entstehen, in dem die besondere Situation an der Landesgrenze berücksichtigt werden soll. Letztlich solle auch der Kontakt zu den Kreispolizeibehörden hergestellt werden, damit hier abgestimmt und flexibel vorgegangen werden könne. Denn gerade die Landes- und damit Behördengrenze mache ein Eingreifen schwierig. Erst die Kompetenzschwierigkeiten zwischen den Behörden machten den Treffpunkt Niederschelden ja erst interessant, sagte Peter Mörbitz, der SPD-Sprecher im Jugendhilfeausschuss, und erinnerte an die Schwierigkeiten bei einem Einsatz gegen Rechtsradikale vor einigen Jahren kurz hinter der Landesgrenze. Die Neonazis hatten damals eine türkische Familie bedroht. Mörbitz, im Hauptberuf Geschäftsführer der „Brücke”, einer nachbetreuenden Einrichtung der Jugendgerichtshilfe, berichtete, die Strukturen in der Jugendszene hätten sich in den vergangenen Jahren zunehmend verändert, hin zu dauerhafter Gewaltbereitschaft bei einigen Gruppen. Die Jugendämter sollen nach den Vorstellungen der SPD-Ortsvereine jetzt analysieren, welche Jugendlichen sich in Niederschelden treffen. Deutlich sei jedoch jetzt schon, dass Alkohol eine große Rolle spiele, und dass viele der Gruppenmitglieder durch Sportvereine oder Jugendgruppen nicht mehr aufgefangen werden. Einer bestimmten Gruppe oder Szene seien die Jugendlichen nicht zuzuordnen, es sei aber erkennbar, dass viele der Jugendlichen aus schwierigen Verhältnissen stammen.

Westfälische Rundschau (rai) am 08.11.2007

 

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