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Aktuelle Informationen :

  • Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren. Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
  • Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
  • Dagmar Schmidt zum Mindestlohn. Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
 

SPD-Fraktion Mudersbach startet in das Jahr 2010 :

Fraktion

Mit ihrem traditionellen Gemeinderundgang startete die SPD-Fraktion Mudersbach in das Jahr 2010. Ausgangspunkt war die Grundschule Niederschelderhütte.

Vor dem leuchtenden Outfit des renovierten Gebäudes informierte die Schulleiterin, Frau Anke Fußinger, über den aktuellen Stand. Die Schule hat mit ihrem Konzept einer offenen Ganztagsschule auch über die Landesgrenze hinaus große Resonanz gefunden. Der Vorschlag von Franz Bauschert und Karl-Heinz Haepp, rund um das Schulgelände für Spiel- und Freizeitangebote zu sorgen, damit auch auf dem Berg ein kleines Begegnungszentrum für die dort wohnende Bevölkerung entstehen könnte, wurde allseits begrüßt. Der Bolzplatz müsste mit einem Kunstrasen versehen werden, das kleine Wäldchen soll als Spiel- und Abenteuergelände für die Kinder unbedingt erhalten bleiben, und auf dem kürzlich - leider - abgeholzten Schulgelände oberhalb der Turnhalle könnte z.B. eine kleine Minigolfanlage mit Sitzmöglichkeiten und Baumbewuchs erstellt werden. Diese Ideen sollten in Zusammenarbeit mit der Grundschule entwickelt und realisiert werden.

Weiter ging es über den neu gestalteten Friedhof. Bei allem Lob über die geleisteten Arbeiten hält es die Fraktion für notwendig, dass der bisher unbefestigte Fußweg unterhalb des Friedhofes - Verlängerung der Straße „Am Südhang“ - auch bei schlechten Witterungsverhältnissen begehbar ist. Ein erster Antrag liegt dem Gemeinderat diesbezüglich schon vor.

Am Schinderweiher will sich die SPD-Mudersbach für die Optimierung der Parkmöglichkeiten einsetzen. Des Weiteren muss das Kinderschwimmbecken saniert werden. Wünschenswert wäre eine effektivere Nutzung des Schinderweihers auch außerhalb der Badezeiten. Erste Ideen sind eine Weiher-Disko, ein Wettbewerb für Modellschiffe und Wandertage rund um den Weiher mit Verpflegungs- und Unterhaltungsangeboten. Auch ein Wettbewerb für Vereine aus Mudersbach und Umgebung in der Art von „Spiel ohne Grenzen“ wäre möglich.

In einer anschließenden Fraktionssitzung wurde über weitere Schwerpunkte der zukünftigen Fraktionsarbeit innerhalb der Gemeinde diskutiert. Getreu dem Werbeslogan der vergangenen Gemeinderatswahl: „Miteinander - Mit uns - SPD“ wird sich die SPD-Fraktion an den Interessen und Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Mudersbach orientieren. Dabei wird sie auch auf die vielen Menschen in der Gemeinde achten, die unverschuldet an den Rand der Gesellschaft gedrängt zu werden drohen und für sie Integrationsmöglichkeiten anbieten.

Selbstverständlich wird die Fraktion die beiden Großprojekte im Ortsteil Mudersbach, die Mehrzweckhalle und die „Dammicht-Arena“, konstruktiv unterstützen und darauf achten, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen.

Ganz oben auf der Liste der dringenden Maßnahmen steht nach Ansicht der SPD-Fraktion die Neugestaltung der Kölner Straße und des Bahnhofsgeländes in Niederschelderhütte. Für eine sinnvolle Umsetzung eines so großen Vorhabens hält die Fraktion auch eine enge Zusammenarbeit mit den Nachbarn aus Siegen/ Niederschelden (NRW) für notwendig. Dass eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit nicht nur Wunschdenken ist, beweist aktuell das neu gegründeten Stadtteilteam Niederschelden/Niederschelderhütte, in dem Wulf Paulus maßgeblich mitarbeitet. Dieses Team erarbeitet ein Konzept, das die Kinder und Jugendlichen aus den Gemeinden von der Straße holen und wieder in die Gesellschaft integrieren soll.

Auch die Kultur soll nicht zu kurz kommen. Laut Klaus Schweisfurth steckt man schon in den Vorbereitungen für das jährliche Konzert „Rock an der Sieg“, und ein Organisationsteam um Wulf Paulus plant für den Sommer 2011 ein „Erstes Kultur- und Musikfest rund um die Charlottenhütte“.

Die SPD-Fraktion schloss ihre Sitzung mit dem Vorsatz, die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde über die laufenden Aktivitäten durch Pressemitteilungen und Bürgerstammtische zu informieren und sie zur Mitarbeit einzuladen.

 

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