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Aktuelle Informationen :

  • Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle. EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
  • Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun. Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
  • Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen. Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
 

SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen :

Allgemein

R.Zöller,A.Hundhausen,M.Diedenhofen,E.Mengel

SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen besuchte Brachbach und Mudersbach

Im Rahmen seiner Reise durch den Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen besuchte Martin Diedenhofen, der Bundestagskandidat der SPD für das Direktmandat, jetzt die beiden Ortsgemeinden Brachbach und Mudersbach.

Einen halben Tag verbrachte der 21-jährige aus Erpel im Kreis Neuwied in den beiden Sieg-Gemeinden, um sich über aktuelle kommunalpolitische Themenfelder zu informieren.

In  Brachbach begrüßte  SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Beigeordneter Reinhard Zöller den jungen Kandidaten und erklärte die Notwendigkeit, die Industriestraße durch eine Umgehung an den Durchbruch/B 62 anzubinden.

Die SPD-Fraktion habe dies vor einiger Zeit per Antrag in den Ortsgemeinderat eingebracht, ohne das bis jetzt ein neuer Sachstand eingetreten sei.

Gerade um den LKW-Verkehr aus dem Ort fernzuhalten, wurde nochmals der Bedarf einer Umgehung verdeutlicht.

Um in der Sache ein Fortkommen zu erreichen, werde die Fraktion in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates beantragen, das Thema erneut zu behandeln.

Auf seiner Tour durch das Dorf erfuhr Diedenhofen auch Aktuelles zum „Haus Bender“, zu den Neuser-Hallen am Zechenwaldwaldplatz sowie zur Marienschule.

In Mudersbach wurde Diedenhofen vom SPD Ortsvereinsvorsitzenden Erhard Mengel begrüßt.

Die prekäre Situation am Bahnübergang Industriestraße/Bahnhofstraße wurde ebenso besichtigt wie der Bahnhof in Brachbach, der mit finanzieller Beteiligung des Bundes und der beiden Gemeinden zum barrierefreien Bahnhof um- und ausgebaut werden soll.

In Niederschelderhütte zeigte sich Diedenhofen beeindruckt vom kürzlich fertigstellten HTS-Kreisel und bekräftigte die Meinung der politischen Akteure vor Ort, dass durch das Heranrücken der beiden Gemeinden an das Oberzentrum Siegen eine große Attraktivitätssteigerung verbunden sei.

Bereits jetzt zeige sich, dass viele junge Familien nach Immobilien und freien Bauplätzen in beiden Gemeinden suchten.

Im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Ortsvereine Brachbach und Mudersbach bestand abends für Parteifreunde und interessierte Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, den Lehramtsstudent persönlich, aber auch seine politischen Ziele näher kennenzulernen.

Diedenhofen betonte in seiner Vorstellung, dass die soziale Gerechtigkeit wieder in den Vordergrund des politischen Alltags gerückt werden müsse:

„Es ist es in hohem Maße ungerecht, dass besonders der Mittelstand einer immer höheren Abgabenlast ausgesetzt wird, wohingegen Spitzeneinkommen und -vermögen nicht mehr angemessen zur Finanzierung unseres Gemeinwesens herangezogen werden.“

Er sprach sich daher für eine gerechtere Finanzierung aus. So seien kleine und mittlere Einkommen zu entlasten, wohingegen Besserverdienende wieder stärker in Verantwortung gebracht werden müssten.

In der anschließenden Aussprache diskutierten die Anwesenden auch zur Rentenpolitik, der Flüchtlingssituation sowie zur Außenpolitik.

SPD-Kreisvorsitzender Andreas Hundhausen bescheinigte dem SPD-Direktkandidaten ein hohes Maß an Sympathie, Glaubwürdigkeit und Bodenständigkeit:

„Mit Martin Diedenhofen bietet die SPD frischen Wind und allen Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, unseren großen Wahlkreis endlich wieder mit neuen Ideen und mit viel Tatkraft in Berlin vertreten zu lassen.

"Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat vor einigen Jahren als junge Kandidatin den Wahlkreis direkt gewonnen. Wir wollen, dass sich Geschichte wiederholt und daher sichern wir dir, lieber Martin, die volle Unterstützung des SPD-Kreisverbandes und aller Ortsvereine für den anstehenden Bundestagswahlkampf zu."  

Mit einem schmackhaften Erzeugnis Siegerländer Braukunst verabschiedeten die Ortsvereinsvorsitzenden Diedenhofen in das Neuwieder Becken.

 

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