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Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 

Sanierung kostet so viel wie Neubau :

Kommunales

Kirchen. Einen Tag in der Verbandsgemeinde Kirchen verbrachte jetzt der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Krell, um sich im Rahmen einer gemeinsamen Informationsfahrt mit Bürgermeister Wolfgang Müller und dem 1. Beigeordneten Werner Becker über wichtige Projekte vor Ort zu informieren.

Die zunehmenden Verhaltensauffälligkeiten bei Schülern war Schwerpunkt eines Gespräches mit dem Schulleiter der Dualen Oberschule Kirchen, Berthold Löcherbach, der die neuen Räumlichkeiten im IHK-Gebäude vorstellte. In diesem Zusammenhang wurde auch die Technologie-Transfer-Agentur TTA auf dem Molzberg angesprochen. Krell versprach, hierzu einen Termin mit Staatssekretärin Dorothee Dzwonnek zu initiieren, um für diese zukunftsweisende Einrichtung beim Land zu werben.

Anschließend stand eine Besichtigung der Gewerbegebiete in Wehbach, Niederfischbach, Brachbach und Mudersbach auf dem Programm. Mit erheblichen Fördermitteln des Landes habe man in diesen Bereichen in der Vergangenheit einiges bewegen können, erläuterte Werner Becker die verschiedenen Strukturmaßnahmen.

Besonders kostenintensiv ist der Bereich Abwasserbeseitigung. Die Verbandsgemeinde Kirchen ist an zwei Großkläranlagen (Muhlau und Büdenholz) sowie eine kleinere Kläranlage in Steeg angeschlossen. Weitere Anlagen bestehen für die Weiler Äpfelbach und Diedenberg. Seit 2002 wurden in der gesamten Verbandsgemeinde Investitionen in Höhe von 14,3 Millionen Euro getätigt, davon entfällt gut die Hälfte auf die Gemeinde Friesenhagen, erklärte Bürgermeister Müller.

Vom Land wurden Fördermittel von rund 5,7 Millionen Euro bewilligt. Hintergrund der Maßnahmen ist die Sanierungsanordnung der Unteren Wasserbehörde des Kreises Altenkirchen, wonach bis zum Jahr 2012 alle Grundstücke, auch Weiler und einzelne Gehöfte, an vollbiologische Kläranlagen angeschlossen sein müssen. Dazu müssen in den kommenden Jahren im Friesenhagener Land noch 50 Kleinkläranlagen gebaut werden.

Um das Thema "Erhalt der Grundschulen", insbesondere in der Gemeinde Mudersbach, ging es im weiteren Verlauf der Informationsfahrt. Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Maik Köhler wurde über die dringend notwendige Grundsanierung des Grundschulgebäudes in Niederschelderhütte diskutiert. Das Sanierungskonzept sieht Gesamtkosten in Höhe von 800 000 Euro vor. Etwa in der gleichen Größenordnung würde sich der völlige Neubau einer einzügigen Grundschule in unmittelbarer Nähe zum jetzigen Standort bewegen. Matthias Krell sagte zu, den Vorschlag vom Ministerium im Hinblick auf mögliche Fördermittel prüfen zu lassen.

Westfälische Rundschau 09.04.2007

 

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