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Aktuelle Informationen :

  • Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren. Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
  • Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
  • Dagmar Schmidt zum Mindestlohn. Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
 

Grillabend in Schelderhütte :

Ortsverein

Das erste Grillfest des SPD Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte war angenommen worden. 20 bis 30 Parteimitglieder ließen es sich an der AWO-Begegnungsstätte Niederschelderhütte gut gehen.

„Wir haben uns vier Wochen auf dieses Fest vorbereitet“, so Vorsitzender des Ortsvereins, Karl Phillip Schmal, „und es ist ein schöner Anlass, ein geselliges Beisammensein, außerhalb von steifen Formen zu feiern. Außerdem eine gute Art politischer Natur“. Höhepunkt des Festes war der Vortrag des Generalsekretärs der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, der Details zur aktuellen Landespolitik und Parteireformen verriet. „Herr Schweitzer hatte sofort reagiert, als wir ihn baten, vor unserem Ortsverein zu sprechen“, betonte Schmal und der Angesprochene fügte in seiner Rede hinzu, „dass es wichtig sei, die Kommunikation zwischen den Ortsvereinen und dem Landes-vorstand stärker in den Fokus zu stellen“. Mehr Menschen, erläutere Schweitzer, sollten für die Kommunalpolitik begeistert werden. Eine abschließende Diskussion band die etwa 30 Mitglieder stärker in das Geschehen ein. „Die Mitglieder sollen mehr entscheiden dürfen“, war eines der Resultate des Abends. Der SPD Ortsverein Mudersbach-Niederschelderhütte plant auch in nächster Zeit Ausflüge, um die Bindungen der Mitglieder untereinander und auch zum Ortsverein stärker werden zu lassen. Die nächste Reise geht am 26. September nach Liebenscheid, wo moderne Windkraftanlagen vorgestellt werden sollen. Interessierte Teilnehmer können sich bei Karl Phillip Schmal unter der Telefonnummer 0271- 35895 melden.

RheinZeitung Sabrina Fuchs

 

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