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Aktuelle Informationen :

  • Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren. Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
  • Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes. Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
  • Dagmar Schmidt zum Mindestlohn. Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
 

Grillabend des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte :

Ortsverein

Der SPD-Ortsverein Mudersbach-Niederschelderhütte freute sich über den rundherum gelungenen Ablauf des Grillfests am vergangenen Freitag. Trotz des wechselhaften Wetters fanden sich um die dreißig Mitglieder und Freunde des Ortsvereins in der Kommunalen Begegnungsstätte Niederschelderhütte ein.

Bei Bratwurst und Bier trug der aus Mainz angereiste Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, die Eckpunkte der geplanten Parteireform vor. Die organisatorische Umgestaltung der SPD soll auf dem kommenden Bundesparteitag im Dezember 2011 beschlossen werden. Die Notwendigkeit von Veränderungen ergebe sich daraus, dass die derzeitigen Strukturen an die ehemals über eine Million Mitglieder zählende Größe der SPD angelegt gewesen seien.

„Die Kleider sind uns zu groß geworden“, brachte Schweitzer den Befund über die Mitgliederentwicklung auf den Punkt. Nichts desto trotz wolle man am Charakter der Mitgliederpartei festhalten. Dafür sei die Einbindung aller Mitglieder vom ersten Tag ihrer Mitgliedschaft an ein wesentlicher Punkt. Um auch kleineren Ortsvereinen die Chance zur Organisation von Veranstaltungen zu geben, die ihre eigene Finanzkraft sprengen, soll es künftig einen bundesweiten Fonds geben, der nach Vorauswahl projektbezogene Mittel bereitstellt.

Nachdem der wieder einsetzende Regen die Teilnehmer ins Trockene nötigte, fand sich noch Gelegenheit den Generalsekretär und den Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner, der ebenfalls der Einladung des Ortsvereins gefolgt war, zu aktuellen landespolitischen Themen zu befragen.

Abschließend bedankte sich der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte, Karl Philipp Schmal, bei den Besuchern des Grillabends und dem Besuch aus Mainz: „Es ist ein schönes Zeichen politischer Kultur, wenn sich der Generalsekretär auf den Weg in einen Ortsverein macht, dort an einem geselligen Abend teilnimmt und mit der Basis diskutiert.“

 

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