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Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 

Grillabend des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte :

Ortsverein

Der SPD-Ortsverein Mudersbach-Niederschelderhütte freute sich über den rundherum gelungenen Ablauf des Grillfests am vergangenen Freitag. Trotz des wechselhaften Wetters fanden sich um die dreißig Mitglieder und Freunde des Ortsvereins in der Kommunalen Begegnungsstätte Niederschelderhütte ein.

Bei Bratwurst und Bier trug der aus Mainz angereiste Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, die Eckpunkte der geplanten Parteireform vor. Die organisatorische Umgestaltung der SPD soll auf dem kommenden Bundesparteitag im Dezember 2011 beschlossen werden. Die Notwendigkeit von Veränderungen ergebe sich daraus, dass die derzeitigen Strukturen an die ehemals über eine Million Mitglieder zählende Größe der SPD angelegt gewesen seien.

„Die Kleider sind uns zu groß geworden“, brachte Schweitzer den Befund über die Mitgliederentwicklung auf den Punkt. Nichts desto trotz wolle man am Charakter der Mitgliederpartei festhalten. Dafür sei die Einbindung aller Mitglieder vom ersten Tag ihrer Mitgliedschaft an ein wesentlicher Punkt. Um auch kleineren Ortsvereinen die Chance zur Organisation von Veranstaltungen zu geben, die ihre eigene Finanzkraft sprengen, soll es künftig einen bundesweiten Fonds geben, der nach Vorauswahl projektbezogene Mittel bereitstellt.

Nachdem der wieder einsetzende Regen die Teilnehmer ins Trockene nötigte, fand sich noch Gelegenheit den Generalsekretär und den Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner, der ebenfalls der Einladung des Ortsvereins gefolgt war, zu aktuellen landespolitischen Themen zu befragen.

Abschließend bedankte sich der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte, Karl Philipp Schmal, bei den Besuchern des Grillabends und dem Besuch aus Mainz: „Es ist ein schönes Zeichen politischer Kultur, wenn sich der Generalsekretär auf den Weg in einen Ortsverein macht, dort an einem geselligen Abend teilnimmt und mit der Basis diskutiert.“

 

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