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Aktuelle Informationen :

  • Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion. Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen
  • Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt. Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen
  • Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle. Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen
 

Beck Ehrengast beim Herbstempfang :

Veranstaltungen

Wallmenroth. Großer Bahnhof in Wallmenroth: Anlässlich der SPD-Kreiskonferenz mit Herbstempfang konnte die Gemeinde erstmals "Landesvater" Kurt Beck begrüßen.

"Dieser Besuch ist großartig für Wallmenroth", so der Ortsvereinsvorsitzender Daniel Pirker.
Die Mädchen und Jungen des Kindergartens aus dem "Zauberwald" empfingen den Ministerpräsidenten mit Fähnchen. Sogar Ortsbürgermeister Michael Wäschenbach von der CDU verfolgte stolz den Eintrag des Ministerpräsidenten in eine "Goldene Urkunde" der Gemeinde. Kreisverbandsvorsitzender Dr. Matthias Krell, der sich "keinen besseren Ehrengast" vorstellen konnte, erläuterte die Intention dieses Treffens: "Es geht darum, in unterhaltsamem Rahmen mit möglichst vielen Leuten ins Gespräch zu kommen und politische Inhalte zu diskutieren."

Ein zentraler Inhalt bei der Premiere war die bevorstehende Bürgermeisterwahl für die Stadt und Verbandsgemeine Betzdorf. Dass die Eigenständigkeit der Ortsgemeinden gewahrt bleibt, dafür will sich Beck stark machen. Wichtig sei in diesem Zusammenhang etwa der Erhalt von Sportstätten, sagte er im Hinblick auf die zugesicherten Landesmittel für die Bäder in Wissen und auf dem Molzberg. "Geld für die Infrastruktur wird künftig verstärkt in die Region fließen", so Beck. Auch die Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen will er verbessern.

Die Kommunen bewiesen, "dass man auch in schwierigen Zeiten aus eigener Anstrengung heraus viel erreichen kann". Wie schwer die Situation ist, machte er durch die Beispiele Arbeitslosigkeit, demografischer Wandel und Klimaveränderung deutlich.

Aber auch spezielle Landesthemen wie die angestrebte beitragsfreie Öffnung der Kindertagesstätten (Kita) für Zweijährige, die flächendeckende Einführung von Ganztagsschulen und das gebührenfreie Erststudium kamen zur Sprache. Die Rede Becks belohnten die Parteikollegen mit Ovationen und einigen typischen Geschenken aus der Region.

Zuvor hatten die Delegierten mit großer Mehrheit Klaus Käfer (Weyerbusch) zum neuen Geschäftsführer des SPD-Kreisverbandes gewählt. Seine Vorgängerin Astrid Freese steht aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Verfügung. Norbert Klaes (Friesenhagen) hat nun das Amt des Beauftragten für neue Medien inne.

Dass der Erhalt beider Schwimmbäder im Kreis nur dank der guten Beziehungen nach Mainz erzielt werden konnte, unterstrich Heijo Höfer, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, in seinem Bericht. Höfer machte außerdem klar, dass die SPD eine mögliche Schließung der Hauptschule Wissen nicht unterstützen wird.

Kurt Beck gefiel das Programm in Wallmenroth so gut, dass er das Jugendorchester der Stadtkapelle Betzdorf und den Wallmenrother Kinderchor zum Kinderfest der Staatskanzlei einlud.

Westfälische Rundschau am 13.11.2006

 

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