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  • Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet. Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
  • Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab. Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
  • Haushalt 2025. Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
 

Beck Ehrengast beim Herbstempfang :

Veranstaltungen

Wallmenroth. Großer Bahnhof in Wallmenroth: Anlässlich der SPD-Kreiskonferenz mit Herbstempfang konnte die Gemeinde erstmals "Landesvater" Kurt Beck begrüßen.

"Dieser Besuch ist großartig für Wallmenroth", so der Ortsvereinsvorsitzender Daniel Pirker.
Die Mädchen und Jungen des Kindergartens aus dem "Zauberwald" empfingen den Ministerpräsidenten mit Fähnchen. Sogar Ortsbürgermeister Michael Wäschenbach von der CDU verfolgte stolz den Eintrag des Ministerpräsidenten in eine "Goldene Urkunde" der Gemeinde. Kreisverbandsvorsitzender Dr. Matthias Krell, der sich "keinen besseren Ehrengast" vorstellen konnte, erläuterte die Intention dieses Treffens: "Es geht darum, in unterhaltsamem Rahmen mit möglichst vielen Leuten ins Gespräch zu kommen und politische Inhalte zu diskutieren."

Ein zentraler Inhalt bei der Premiere war die bevorstehende Bürgermeisterwahl für die Stadt und Verbandsgemeine Betzdorf. Dass die Eigenständigkeit der Ortsgemeinden gewahrt bleibt, dafür will sich Beck stark machen. Wichtig sei in diesem Zusammenhang etwa der Erhalt von Sportstätten, sagte er im Hinblick auf die zugesicherten Landesmittel für die Bäder in Wissen und auf dem Molzberg. "Geld für die Infrastruktur wird künftig verstärkt in die Region fließen", so Beck. Auch die Verbindungen nach Nordrhein-Westfalen will er verbessern.

Die Kommunen bewiesen, "dass man auch in schwierigen Zeiten aus eigener Anstrengung heraus viel erreichen kann". Wie schwer die Situation ist, machte er durch die Beispiele Arbeitslosigkeit, demografischer Wandel und Klimaveränderung deutlich.

Aber auch spezielle Landesthemen wie die angestrebte beitragsfreie Öffnung der Kindertagesstätten (Kita) für Zweijährige, die flächendeckende Einführung von Ganztagsschulen und das gebührenfreie Erststudium kamen zur Sprache. Die Rede Becks belohnten die Parteikollegen mit Ovationen und einigen typischen Geschenken aus der Region.

Zuvor hatten die Delegierten mit großer Mehrheit Klaus Käfer (Weyerbusch) zum neuen Geschäftsführer des SPD-Kreisverbandes gewählt. Seine Vorgängerin Astrid Freese steht aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Verfügung. Norbert Klaes (Friesenhagen) hat nun das Amt des Beauftragten für neue Medien inne.

Dass der Erhalt beider Schwimmbäder im Kreis nur dank der guten Beziehungen nach Mainz erzielt werden konnte, unterstrich Heijo Höfer, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, in seinem Bericht. Höfer machte außerdem klar, dass die SPD eine mögliche Schließung der Hauptschule Wissen nicht unterstützen wird.

Kurt Beck gefiel das Programm in Wallmenroth so gut, dass er das Jugendorchester der Stadtkapelle Betzdorf und den Wallmenrother Kinderchor zum Kinderfest der Staatskanzlei einlud.

Westfälische Rundschau am 13.11.2006

 

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