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Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 

SPD will Radweg entlang B 62 in Niederschelderhütte :

Fraktion

Niederschelderhütte. Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat hat gestern Abend in der Bau- und Umweltausschuss-Sitzung beantragt, das Thema „Radweg durch Niederschelderhütte“ in der nächsten Ratssitzung zu behandeln

Fraktionssprecher Karl-Heinz Haepp begründet das Anliegen in einem Schreiben an Ortsbürgermeister Maik Köhler damit, dass der offizielle Radweg, der derzeit über die Mittelstraße in Niederschelderhütte verläuft, kaum genutzt werde, weil die Wegeführung zu kompliziert und diese Straße für Radfahrer zu gefährlich sei. Fast alle Radfahrer würden deshalb auf der B 62 fahren. Hinzu komme, so die SPD, dass Radfahrer, die die Bahn nutzen wollten, ohnehin den Weg über die Bundesstraße nähmen. Die Sozialdemokraten erinnern daran, dass die Planungen für den HTS-Anschluss im Bereich des vorgesehenen Kreisels keine eigene Radverkehrsführung vorsehen. Radfahrer, die aus Richtung Bahnhof zur Kölner Straße jenseits des Kreisels wollten, müssten demnach in den Kreisel hinein- und an zwei einmündenden bzw. abgehenden Straßen vorbei fahren, u.a. an der hoch frequentierten HTS. Die SPD-Fraktion schlägt nun vor, den vorhandenen Gehweg entlang der B 62 an der Siegseite - von der Einmündung Hauptstraße (Siegbrücke nach Birken) bis zum HTS-Kreisel - als kombinierten Fuß- und Radweg auszubauen. Anschließend könnte an der vom Kreisel abgehenden Zufahrt zum Industriegebiet ein solcher Weg bis zum Bahnübergang angelegt werden. Vor dem Bahnübergang würden die Radfahrer auf die andere Seite der Zufahrt auf einen eigenen Weg geführt, der entlang der Ufermauer der Sieg anzulegen wäre und an der Siegbrücke (ehem. Haus Broich) auf die B 62 bzw. den dortigen Gehweg mündet.

Siegener Zeitung am 23.11.2006

 

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