[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Aktuelle Informationen :

  • Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet. Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht
  • Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.. Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die
  • Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die
 

Bätzing-Lichtenthäler für echte Ortsumgehung :

Wirtschaftspolitik

In der Frage um die künftige Trassenführung der geplanten Ortsumgehung Mudersbach will sich die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) um weitere Gespräche bemühen.

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) sieht derzeit die Verlagerung des Verkehrs von der heutigen B 62 entlang der Bahntrasse als einzig machbare Variante (die RZ berichtete). Demnach würde aber auch die neue Route durch Mudersbach verlaufen was bei Anwohnern in diesem Bereich auf Ablehnung stößt. Bei einem Informationsbesuch in Niederschelderhütte, zu dem die SPD-Fraktion im Mudersbacher Rat auch den Kreisvorsitzenden der Sozialdemokraten Andreas Hundhausen eingeladen hatte, forderte Bätzing-Lichtenthäler nun: Es muss möglich sein, eine Lösung zu finden, die die Bezeichnung Ortsumgehung auch wirklich verdient und dennoch finanziell umsetzbar ist.“

 

Vor der Veranstaltung fuhren die Gäste die Trasse ab, danach informierten sie sich über Details der Planung und den aktuellen Diskussionsstand. „Insbesondere auf dem Gemeinderat Mudersbach liegt eine große Last“, erklärte Fraktionssprecher Karl-Heinz Haepp, „wenn wir uns gegen diese innerörtliche Trasse entscheiden, ist das Thema ganz vom Tisch.“ Haepp macht keinen Hehl daraus, dass man sich über die Verantwortung für die gesamte Region – also auch über Mudersbach hinaus – bewusst sei, jedoch werde man nicht zum Nachteil der Mudersbacher Bürger entscheiden. Einig war man sich darüber, dass sich das Thema nicht für parteipolitische Spielchen eigne, stattdessen forderte man alle politischen Kräfte auf, gemeinsam an diesem wichtigen Projekt zu arbeiten.

RheinZeitung 19.05.2012

 

- Zum Seitenanfang.