[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Aktuelle Informationen :

  • Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion. Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen
  • Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt. Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen
  • Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle. Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen
 

Antrag SPD-Fraktion zur Gestaltung des Bahnhofs und des Bahnhofsgeländes in Niederschelderhütte :

Fraktion

Gestaltung des Bahnhofs und des Bahnhofsgeländes in Niederschelderhütte

Sehr geehrter Herr Köhler,

wir beantragen, den vorgenannten Punkt in die öffentliche Tagesordnung der nächsten Ratssitzung  (22.06.2010) aufzunehmen.

Wir bitten Sie, zunächst über den Sachstand zu berichten. Alsdann sollte der Rat beschließen, dass er an den bestehenden Planungen für einen barrierefreien Ausbau der Bahnsteige, der Sanierung der Unterführung und an dem Bau der P&R-Anlage festhält. Der Rat sollte die Verwaltung beauftragen, unverzüglich die Planungen und Zuschussanträge auf den Weg zu bringen.

Begründung

Bekanntlich hat der Verkehrsausschuss des Kreises am 15.04.2010 gegen den Willen der Ortsgemeinde sein Votum für einen künftigen RE 9-Regelhaltepunkt am Bahnhof Brachbach abgegeben. Gleichzeitig hat der Ausschuss – lt. Zeitungsbericht – empfohlen, dass auch weiterhin möglichst viele RE 9-Züge am Bahnhof Niederschelden halten und man die Pläne  zum Bau einer P&R-Anlage in Niederschelderhütte sowie Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit an beiden Bahnhöfen unterstütze.

Das bedeutet, dass auch der Bahnhof Niederschelden nach dem Standard eines RE-Bahnhofes gestaltet werden sollte. Die bestehenden Planungen der Ortsgemeinde berücksichtigen dies.

Es ist liegt auf der Hand, dass die Ortsgemeinde Mudersbach finanziell nicht in der Lage ist, an beiden Bahnhöfen gleichzeitig die umfangreichen und kostenaufwändigen Maßnahmen durchzuführen. Der Ortsgemeinderat sollte deshalb nochmals bekräftigen, dass die Gestaltung des Bahnhofs und des Bahnhofsgeländes in Niederschelderhütte oberste Priorität hat.

Weitere Begründung bleibt vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Haepp, Fraktionssprecher

 

- Zum Seitenanfang.