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Aktuelle Informationen :

  • Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion. Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen
  • Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt. Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen
  • Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle. Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen
 

Antrag SPD-Fraktion zu Bolzplatz an der Grundschule :

Fraktion

Neuer Belag für den Bolzplatz an der Grundschule und

Gestaltung des Geländes oberhalb der Turnhalle in  Niederschelderhütte

Sehr geehrter Herr Köhler,

die SPD-Fraktion beantragt, den vorgenannten Punkt in die öffentliche Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates (22.06.2010) aufzunehmen.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsgemeinderat hält es für notwendig, den Tennen-Belag auf dem Bolzplatz an der Grundschule Niederschelderhütte mit einem anderen geeigneten Belag zu erneuern.

Ferner soll das gemeindeeigene Gelände oberhalb der Turnhalle für den Ganztagsbetrieb der Grundschule, aber auch als Freizeitangebot für die Bevölkerung von Niederschelderhütte neu gestaltet werden. Dafür soll nach Möglichkeit ein Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Verantwortlichen der Grundschule durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt,  das Weitere (Ideenwettbewerb, Entwurfsplanung, Kostenermittlung) alsbald zu veranlassen, damit die Maßnahme nach Beratung in den Ausschüssen in den Haushalt 2011 aufgenommen werden kann.

Begründung:

Der Tennen-Belag des Bolzplatzes ist vor allem bei schlechtem Wetter kaum noch zu benutzen; er ist  kein attraktives Angebot mehr für Kinder und Jugendliche.

Das gemeindeeigene Gelände oberhalb der Turnhalle bietet sich geradezu an,  dass es im Rahmen des Ganztagsbetriebs  von der Grundschule genutzt wird.  Zum anderen sollte es aber auch möglich sein, dort für Kinder, Jugendliche und Erwachsene attraktive Freizeitangebote zu schaffen.

Weitere Begründung in der Ratssitzung.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Haepp

Fraktionssprecher

 

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