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Aktuelle Informationen :

  • Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers. China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
  • Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland. “Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
  • Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz. Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
 

Antrag SPD-Fraktion zu Bolzplatz an der Grundschule :

Fraktion

Neuer Belag für den Bolzplatz an der Grundschule und

Gestaltung des Geländes oberhalb der Turnhalle in  Niederschelderhütte

Sehr geehrter Herr Köhler,

die SPD-Fraktion beantragt, den vorgenannten Punkt in die öffentliche Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates (22.06.2010) aufzunehmen.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsgemeinderat hält es für notwendig, den Tennen-Belag auf dem Bolzplatz an der Grundschule Niederschelderhütte mit einem anderen geeigneten Belag zu erneuern.

Ferner soll das gemeindeeigene Gelände oberhalb der Turnhalle für den Ganztagsbetrieb der Grundschule, aber auch als Freizeitangebot für die Bevölkerung von Niederschelderhütte neu gestaltet werden. Dafür soll nach Möglichkeit ein Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Verantwortlichen der Grundschule durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt,  das Weitere (Ideenwettbewerb, Entwurfsplanung, Kostenermittlung) alsbald zu veranlassen, damit die Maßnahme nach Beratung in den Ausschüssen in den Haushalt 2011 aufgenommen werden kann.

Begründung:

Der Tennen-Belag des Bolzplatzes ist vor allem bei schlechtem Wetter kaum noch zu benutzen; er ist  kein attraktives Angebot mehr für Kinder und Jugendliche.

Das gemeindeeigene Gelände oberhalb der Turnhalle bietet sich geradezu an,  dass es im Rahmen des Ganztagsbetriebs  von der Grundschule genutzt wird.  Zum anderen sollte es aber auch möglich sein, dort für Kinder, Jugendliche und Erwachsene attraktive Freizeitangebote zu schaffen.

Weitere Begründung in der Ratssitzung.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Haepp

Fraktionssprecher

 

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