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Aktuelle Informationen :

  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
  • SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand. Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
  • Etappensieg für die Freiheit des Internets. Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
 

Antrag SPD-Fraktion zu Bolzplatz an der Grundschule :

Fraktion

Neuer Belag für den Bolzplatz an der Grundschule und

Gestaltung des Geländes oberhalb der Turnhalle in  Niederschelderhütte

Sehr geehrter Herr Köhler,

die SPD-Fraktion beantragt, den vorgenannten Punkt in die öffentliche Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates (22.06.2010) aufzunehmen.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsgemeinderat hält es für notwendig, den Tennen-Belag auf dem Bolzplatz an der Grundschule Niederschelderhütte mit einem anderen geeigneten Belag zu erneuern.

Ferner soll das gemeindeeigene Gelände oberhalb der Turnhalle für den Ganztagsbetrieb der Grundschule, aber auch als Freizeitangebot für die Bevölkerung von Niederschelderhütte neu gestaltet werden. Dafür soll nach Möglichkeit ein Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Verantwortlichen der Grundschule durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt,  das Weitere (Ideenwettbewerb, Entwurfsplanung, Kostenermittlung) alsbald zu veranlassen, damit die Maßnahme nach Beratung in den Ausschüssen in den Haushalt 2011 aufgenommen werden kann.

Begründung:

Der Tennen-Belag des Bolzplatzes ist vor allem bei schlechtem Wetter kaum noch zu benutzen; er ist  kein attraktives Angebot mehr für Kinder und Jugendliche.

Das gemeindeeigene Gelände oberhalb der Turnhalle bietet sich geradezu an,  dass es im Rahmen des Ganztagsbetriebs  von der Grundschule genutzt wird.  Zum anderen sollte es aber auch möglich sein, dort für Kinder, Jugendliche und Erwachsene attraktive Freizeitangebote zu schaffen.

Weitere Begründung in der Ratssitzung.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Haepp

Fraktionssprecher

 

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