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  • Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview. „Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001
  • Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und
  • Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes. Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große
 

Mitgliederversammlung 08. Februar 2019 ab 19.00 Uhr

im AWO-Raum in der Begegnungsstätte in Niederschelderhütte

Protokoll

Punkt 1 

Gegen 19.10 Uhr eröffnete der kommissarische Vorsitzende Oliver Debus die Versammlung mit der Begrüßung der Anwesenden und mit einem Ausdruck der Freude, dass sich so Viele heute auf den Weg gemacht haben, diese Veranstaltung zu besuchen.

Die Tagesordnung wurde leicht verändert und von den Anwesenden einstimmig angenommen.

Punkt 2.

Am 31.12.2018 verstarb unser langjähriges Mitglied Robert Schönauer. Ihm wurde mit einer Schweigeminute gedacht.

Punkt 3.

Vor Verlesung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung vom 31.08.2018 durch Schriftführer Jürgen Görg bestätigten die Anwesenden, dass sich Alle in die Anwesenheitsliste eingetragen hatten. Das Protokoll wurde verlesen, einstimmig angenommen und gebilligt.

Punkt 4.

Für die Wahl eines ersten Vorsitzenden wurde Ulrich Steffens als Versammlungsleiter vorgeschlagen, einstimmig gewählt und ging dann nach kurzer Erklärung an seine Arbeit.

Punkt 5.

Bei der Versammlung mit Neuwahlen am 28. Mai 2018 im Schützenhaus wurde Oliver Debus zum kommissarischen Vorsitzenden gewählt. Heute nun sollte, nur für ein Jahr, ein neuer Vorsitzender/e gefunden und gewählt werden. Oliver Debus erklärte sich bereit, in dieses Amt wechseln zu wollen und stellte sich zur Wahl.

Die anwesenden Mitglieder bestätigten in einstimmig, Oliver nahm die Wahl. Oliver übernahm nun von Ulrich Steffens wieder die Versammlungsleitung.

Punkt 6.

Als Schriftführer wurde Jürgen Görg vorgeschlagen, gewählt und er nahm die Wahl an.

Punkt 7.

Zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung für die Niederschrift wurden Renate Otto und Karl-Heinz Frettlöh vorgeschlagen und mit 2 Enthaltungen gewählt. Beide nahmen an.

Punkt 8.

Als Vertrauenspersonen wurden Oliver Debus und Karl-Heinz Haepp von der Versammlung bei 2 Enthaltungen gewählt und beide nahmen an.

Punkt 9

Für die anstehende Wahl der Kandidaten wurde eine Mandatsprüfungs- und Zählkommission gesucht und mit Marvin Küppers, Maico Schützler und Renate Otto gefunden, vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Alle drei nahmen an.

Punkt 10.

Es begann jetzt der Wahlvorgang für die Kandidatinnen und Kandidaten für eine Wahl in den Ortsgemeinderat von Mudersbach. In mehreren Zusammenkünften hatte der Vorstand des Ortsvereins eine Kandidatenliste aufgestellt, der die Mudersbacher Besonderheit (drei Ortsteile) sowie Frauen und Jugend berücksichtigte. Die Vorschlagsliste wurde vorgelesen. Die jeweils aufgerufene Person stellte sich kurz vor und erklärte, was sie zu einer Kandidatur bewegte. Insgesamt 19 Kandidaten waren anwesend und stellten sich, zusammen mit den entschuldigten restlichen 3 Bewerbern der nachfolgenden Wahl. Nachfragen, ob sich die vorgelegte Liste noch an der einen oder anderen Stelle personell verändern sollte, ergaben, dass keine Änderung gewünscht wurde. Die vorgelegte Liste war somit so zu wählen. In geheimer Wahl gaben alle 12 Kandidaten, die auch Mitglied des Ortsverein sind, ihre Stimmen für alle 22 Personen ab. In der folgenden Auszählungsphase beantworteten Franz Bauschert und Karl-Heinz Haepp Fragen u.a. zu dem geplanten Siegtalradweg von Freusburg nach Niederschelderhütte.

Punkt 10a

Mit Spannung wurde nun das Ergebnis der Wahl erwartet. Die Zählkommission hatte ermittelt und Oliver Debus verlas das Ergebnis. Fast alle Kandidaten wurden mit einstimmigem Votum gewählt.

Das Ergebnis in der Reihenfolge lautet:

  1. Karl-Heinz Frettlöh
  2. Renate Otto
  3. Dr. Joachim Ulrich
  4. Dorothee Günkel
  5. Arnd Kretzer
  6. Daniela Metz
  7. Frank-Wieland Urbahn
  8. Christian Peter
  9. Franz Bauschert
  10. Maico Schützler
  11. Oliver Debus
  12. Marvin Küppers
  13. Michael Steffens
  14. Jürgen Görg
  15. Alex Schuhen
  16. Stefan Gräbener
  17. Peter Günkel
  18. Peter Thaler
  19. Ulrich Steffens
  20. Hans-Jürgen Schlotter
  21. Heinz Weber
  22. Karl-Heinz Haepp

Ein Foto der anwesenden Kandidatenwurde geschossen und soll zwecks Veröffentlichung mit entsprechendem Text an die Medien gesandt werden.

Punkt 11,

Unter Punkt Verschiedenes wurde u.a. angeregt, die Porträts für den Flyer der Verbandsgemeindewahl der SPD bis 15.02.2019 in Betzdorf machen zu lassen.

Den größten Raum nahm jetzt der anstehende Wahlkampf der Kandidaten ein.

Franz Bauschert regte hier eine schnelle Bildung eines Wahlkampfteams an und schlug dafür vor allem junge Leute, z.B. Marvin Küppers vor.

Franz beantragte die Wahl des Wahlkampfteams durch die Anwesenden. Das einstimmige Ergebnis: Oliver Debus, Franz Bauschert, Karl-Heinz Frettlöh, Stefan Gräbener, Marvin Küppers, Dorothee Günkel und Daniela Metz. Ulrich Steffens hatte verzichtet.

Auch weitere Personen aus dem Kreis der Kandidaten und Mitglieder sowie Sympathisanten können hier mitarbeiten. Eingeladen werden Alle zu diesen Treffen. Eine entsprechende Räumlichkeit wird gesucht bzw. könnte auch wieder der AWO-Raum in Niederschelderhütte sein.

Mit dem Hinweis, dass beim Wahlkampf auch auf Schnittmengen mit dem Ortsverein aus Brachbach zu achten ist, wird mit Steffen Kappes ein Termin Mitte Februar vereinbart werden. Einig war man sich, dass kein Plakatwettbewerb stattfinden soll und nur die Banner und ein Flyer auf jeden Fall zum Wahlkampf gehören sollen.

Die nächste Mitgliederversammlung soll quasi als Jahreshauptversammlung mit einer Ehrung (50 Jahre Franz Bauschert) und den üblichen Regularien stattfinden.

Punkt 12

Unser Vorsitzende Oliver Debus bedankte sich bei allen für eine inhaltsvolle und gut verlaufene Versammlung, wünschte Allen einen guten Nachhauseweg und Ulrich Steffens ergänzte, dass wir mit dem noch jungen Vorsitzenden sicherlich noch viel erreichen können.

Schriftführer Jürgen Görg

 

 

Mitgliederversammlung 31.08.2018

Mitgliederversammlung am Freitag, dem 31. August 2018

ab 19.00 Uhr in der AWO/Begegnungsstätte in N`hütte

Der komm. 1. Vorsitzende Oliver Debus eröffnete die Versammlung um 19.10 Uhr und zeigte sich erfreut, dass so viele Personen erschienen sind. Für den zurückgetretenen Erhard Mengel hatte er lobende Worte für seinen Einsatz und bedankte sich.

Die Einladung war fristgerecht ausgesprochen und Ingrid Backes hatte einen zusätzlichen Beitrag über „Willkommenskultur für Neumitglieder“ eingereicht, der so angenommen wurde und unter Punkt : Verschiedenes  behandelt werden sollte.

In erster Linie ging es um die Kandidatenaufstellung für den Verbandsgemeinderat Kirchen, da wir hier vom Gemeindeverband (Vorsitz Brigitte Utsch ) gebeten wurden, bis zum 31. August die uns zustehenden 11 Plätze mit Namensnennungen zu füllen.

Gemäß Tagesordnung folgte nun die Verlesung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung vom 18. Mai 2018 im Schützenhaus durch Schriftführer Jürgen Görg.

Es wurde durch die Versammlung, nach Aufruf von Oliver, einstimmig angenommen.

Oliver führte jetzt zum Tagesordnungspunkt: Kandidatensuche für die 3 Kommunalparlamente.

Es folgten mehrere Wortmeldungen und es wurde intensiv diskutiert. Erfreulich, dass mit Dorothee und Peter Günkel sich zwei weitere sachkundige Bürger zur Kandidatenwahl zur Verfügung stellen wollen.

Nach der anschließenden Diskussion konnten 12 Kandidaten zum Gemeindeverband der SPD gemeldet werden.

Ordnungsgemäß wurde ein Wahlleiter in Erich Rißler einstimmig gefunden und er nahm an.

Als Zählkommission stellten sich Renate Otto und Bruno Küppers zur Verfügung, einstimmig auch bestellt.

Mindestens 7 Kandidaten musste jeder Stimmzettel enthalten, um als gültig zu gelten.

Das Wahlergebnis war eindeutig, alle Kandidaten wurden von allen stimmberechtigten Mitgliedern gewählt.

Folgende Mudersbacher Kandidaten wurden der Vorsitzenden des SPD-VGV Brigitte Utsch gemeldet:

Renate Otto, Karl-Heinz Haepp, Karl-Heinz Frettlöh, Arnd Kretzer, Jürgen Görg, Franz Bauschert, Stefan Gräbener, Oliver Debus, Christian Peter, Hans-Jürgen Schlotter, Ulrich Steffens und Peter Günkel

Bei der Wahl zum neuen Kreistag wollte das bisherige Kreistagsmitglied Anke Rißler nicht mehr kandidieren.

In der anschließenden, regen Diskussion stellte sich schnell heraus, dass nur eine weibliche Kandidatin hier eine reale Chance besitzt, diese jedoch nicht zur Verfügung steht, so dass wir auf eine Kandidatur für den Kreistag verzichten wollen.

Bei der ersten Sondierung von Kandidaten für den Ortsgemeinderat wurde lebhaft und intensiv diskutiert.

Aktivität und Kreativität sind gefragt, der Hinweis von Franz Bauschert, dass ein jeder der hier Anwesenden einen Kandidaten „mitbringen“ soll, wurde als gut empfunden.

Es wurden weitere Namen von jungen und geeigneten Bürgern der Gemeinde genannt und Ulrich Steffens betonte, dass es eine Ehrensache sei, seiner Ortsgemeinde zu „dienen“.

Unter Punkt Verschiedenes wurde der nachgeschobene Tagesordnungspunkt von Ingrid Backes behandelt.

Sie ist unser neuestes Mitglied und hatte erhofft, noch mehr über das TUN und HANDELN ihres Ortsvereins und der politisch handelnden Personen zu erfahren.

Es ging um die „Begrüßungskultur“ und Einbindung von neuen, interessierten Mitgliedern. Ein gemütlicher Abend mit Grill oder ähnlichem kann auch dabei sehr hilfreich sein, da man sich ungezwungen unterhalten kann.

Viele Wortmeldungen folgten und besonders Franz Bauschert, selbst lange Jahre Vorsitzender, gab Tipps und Ratschläge an Ingrid.

Franz Bauschert zeigte sich hocherfreut, dass sich an diesem Abend so viele Personen zusammengefunden haben und er war froh, dass es nach dem Rücktritt von Erhard Mengel schnell einen neuen, funktionierenden Vorstand gegeben hat.

Allgemein wurde eingefordert, dass wir uns immer fragen sollten, wie wir miteinander umgehen wollen, bei aller unterschiedlicher Auffassung und Meinung.

Renate Otto sprach nochmals die „Wutrede“ von Erhard, übermittelt durch Sohn Matthias, an.

Am Schluss wurde nochmals betont, dass wir das gute Verhältnis zu den Genossinnen und Genossen aus Brachbach weiter pflegen wollen und hier noch den Gegenbesuch der Brachbacher organisieren müssen.

Ein Gespräch mit Reinhard Zöller bei der Feuerwehrabschlussübung hat ergeben, dass man dort das 50-jährige nicht besonders feiert. Zuwachs von jüngerem Bürger verspürt und evtl. mit einem eigenen Bürgermeisterkandidat aufwarten will. Es geht dort augenscheinlich wieder aufwärts. Schön zu wissen.

Auf Frage von Ulrich Steffens referierte anschließend Karl-Heinz Haepp über die „verzwickte“ Situation bei Findung eines Siegtalradweges, der den Namen auch verdient hat. Erstaunlich, wie tief verwurzelt Karl-Heinz mit diesem Thema vertraut ist und es eine Herzensangelegenheit seiner Person ist. Bravo Bravissimo !!!

Nach 2 Stunden intensiver Diskussion mit vielen Wortmeldungen beendete Oliver Debus die Mitgliederversammlung gegen 21.00 Uhr und wünschte allen Anwesenden einen guten Nachhausweg.

Schriftführer Jürgen Görg

03.09.2018

 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 27.02.2019

Mitgliederversammlung

Schützenhaus Mudersbach

Der bisherige Vorsitzende Erhard Mengel ist vom Amt des 1.Vorsitzenden mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Die Versammlung beauftragte Ulrich Steffens mit der Führung durch die Tagesordnung.

TOP 1.) Eröffnung und Begrüßung

     Um 19:08 Uhr eröffnete kommissarische Versammlungsleiter Ulrich Steffens die Mitgliederversammlung, zu der form- und fristgerecht eingeladen war. Ulrich begrüßte die erschienenen 11 Mitglieder herzlich.

     Matthias Mengel bat um Verlesung einer Erklärung, Ulrich bat ihn, seine Erklärung erst nach  Punkt 3 der TO abzugeben, was Matthias auch so akzeptierte.

TOP 2.) Konstituierung der Versammlung

     2.1.    Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern ohne Änderung angenommen.

     2.2.    Zum Versammlungsleiter wurde Karl Heinz Frettlöh einstimmig gewählt.

     2.3.    Die Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission ergab einstimmig  Oliver Debus und Jürgen Görg

TOP 3.)  Die Niederschrift der Mitgliederversammlung vom 22.02.2018 wurde vom Schriftführer Ulrich Steffens vorgelesen. Es gab keine Fragen oder Anmerkungen von den anwesenden Mitgliedern, die die Niederschrift anschließend einstimmig genehmigten.

An dieser Stelle gab Matthias Mengel die zu Beginn erwähnte Erklärung ab.

Es handelte sich um den Grund, warum sein Vater, der bisherige 1.Vorsitzende Erhard Mengel am 16.05.2018 per Email an den Schriftführer und Kassierer Ulrich Steffens seinen sofortigen Rücktritt erklärt hat.

Matthias erklärte, dass sich die SPD-Fraktion nicht an die Forderung des 1.Vorsitzenden Erhard Mengel bei einer Zustimmung zu einer Straßensanierung gehalten habe.

Darum wird Erhard Mengel mit sofortiger Wirkung zurücktreten und wie sein Sohn Matthias Mengel keinerlei Posten im Verein übernehmen. Sein Ratsmandat will Matthias Mengel behalten.

Nach dieser Erklärung verlässt Matthias die Versammlung um 19:30 Uhr, eine Gegendarstellung des anwesenden Fraktionsführers Karl Heinz Frettlöh wird von Matthias verweigert.

Renate Otto erklärt, dass es keine Vereinbarung zur Abstimmung gegeben habe.

Matthias Mengel habe sie in der Fraktionssitzung mehrfach am Sprechen gehindert.

Erhard und Matthias Mengel hätten ultimativ das „Nein“ der Fraktion gefordert.

Nach einer Beschreibung der Baumaßnahme in Birken wurde mit der Tagesordnung weitergemacht.

TOP 4.)  Tätigkeitsbericht des Vorstandes

     4.1.    Da der zurückgetretene 1.Vorsitzende fehlte, verlas der Schriftführer Ulrich Steffens eine kurze  Aufstellung der Tätigkeiten des Vorstandes und des Vereines in 2017.

     4.2.    Kassierer Ulrich Steffens trägt den Kassenbericht mit den aktuellen Beständen des Geschäftsjahres 2017 vor.

              Der Mitgliederstand ist am 31.12.2017 = 48 Mitglieder.

              Seit 9.1.18 ist Katharina Köhler als „Wechsler“ vom OV-Katzwinkel zu uns gekommen. Ausgeschieden ist Eckhard Donder (Altersgründe).

     4.3.    Die Kassenprüfer Senol Demir und Erich Rißler haben am 26.01.2018 die Kasse beim Kassierer Ulrich Steffens geprüft. Der 1.Vorsitzende Erhard Mengel war bei der Prüfung anwesend. 

              Erich Rißler: „Wir haben die Kasse in einem sauberen und ordentlichen Zustand vorgefunden und geprüft. Es gibt keine Beanstandungen.“

              Erich Rißler stellt den Antrag auf Entlastung des Vorstandes.

TOP 5.) Beschlussfassung über Entlastung des Vorstandes

              Die Versammlung stimmt einstimmig, bei Enthaltung der Betroffenen, für die Entlastung des Vorstandes.

TOP 6.)  Wahlen des Vorstandes (gem. § 4 b der Satzung)

     6.1.    Der bisherige 1.Vorsitzende Erhard Mengel hatte in der Vorstandssitzung am 02.05.2018 seine  Wiederwahl zugesagt. Eine plötzliche Neubesetzung war in der Versammlung nicht möglich.

              Daher wird der Vorsitz vorläufig von den beiden stellvertretenden Vorsitzenden Anke Rißler und Oliver Debus übernommen.

              Abstimmung: einstimmig „Ja“.

     6.2.    für die bisherigen stellvertr. Vorsitzenden Anke Rißler und Oliver Debus wurde Wiederwahl vorgeschlagen.    Abstimmung: einstimmig „Ja“.

     6.3.    Ein Vorschlag:  Schriftführer: Jürgen Görg.   Abstimmung: einstimmig „Ja“.

     6.4.    Ein Vorschlag:  Wiederwahl Ulrich Steffens.  Abstimmung: einstimmig „Ja“.

     6.5.    vier Vorschläge: Karl Heinz Frettlöh, Ingrid Backes, Renate Otto, Hans Jürgen Schlotter.  Abstimmung im Block per Akklamation: einstimmig „Ja“.

     6.6.    Die Revisoren (Kassenprüfer): Senol Demir und Erich Rißler wurden einstimmig wiedergewählt.

     In der folgenden Pause wurden bei heißen Würstchen mit Brötchen und Getränken einige Punkte besprochen, die zu TOP 8. und bei TOP 9. gehören.

TOP 7. Wahl von Delegierten (je 5) schriftlich, geheim auf vorbereiteten Stimmzetteln.

              Ingrid Backes verzichtet auf jede Kandidatur:

7.1. Delegierte zu Versammlungen des SPD-             7.2. Delegierte für die Verbandsgemeindeversammlung

       Verbandsgemeindeverband                                         Verbandsgemeindeverbandes Kirchen.       zur Aufstellung der SPD-Bewerberliste zur Wahl       des Rates der Verbandsgemeinde Kirchen 2019

     Es wurden gewählt:                                                        Es wurden gewählt:

              Renate Otto                                                              Renate Otto

              Karl Heinz Frettlöh                                                     Anke Rißler

              Jürgen Görg                                                              Karl Heinz Frettlöh

              Ulrich Steffens                                                           Erich Rißler

              Anke Rißler                                                               Ulrich Steffens

     Ersatzdelegierte:                                                            Ersatzdelegierte:

              Jürgen Schlotter                                                        Jürgen Görg

              Senol Demir                                                              Oliver Debus

              Erich Rißler                                                               Jürgen Schlotter

              Oliver Debus                                                             Senol Demir

7.3. Delegierte für die Delegiertenversammlung        7.4. Delegierte für die Delegiertenversammlung des

     des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen                         SPD-Kreisverbandes Altenkirchen zur Aufstellung

                                                                                          der SPD-Bewerberliste zur Wahl des Kreistages

                                                                                          Altenkirchen   

     Es wurden gewählt:                                                        Es wurden gewählt:

              Renate Otto                                                              Renate Otto

              Anke Rißler                                                               Jürgen Görg

              Ulrich Steffens                                                           Karl Heinz Frettlöh

              Karl Heinz Frettlöh                                                     Anke Rißler

              Jürgen Görg                                                              Erich Rißler

     Ersatzdelegierte:                                                            Ersatzdelegierte:

              Oliver Debus                                                             Ulrich Steffens

              Erich Rißler                                                               Senol Demir

              Senol Demir                                                              Jürgen Schlotter

              Jürgen Schlotter                                                        Oliver Debus

    

7.5. Renate Otto verzichtet auf eine Kandidatur.

7.5. Delegierte zur Kreiskonferenz zur Wahl

     der Delegierten zum Landesparteitag

     zur Europawahl 2019

     Es wurden gewählt: 

                                                  Oliver Debus

                                                  Ulrich Steffens

                                                  Anke Rißler

                                                  Jürgen Görg

                                                  Karl Heinz Frettlöh

     Ersatzdelegierte:

                                                  Senol Demir

                                                  Erich Rißler

                                                  Jürgen Schlotter

TOP 8. Anregungen und Vorschläge für die Arbeit des Ortsvereines.

     Der Vorstand soll eine Veranstaltung mit dem SPD-OV Brachbach vorbereiten.

     Das gemeinsame Boulespiel am 24.06.17 war eine sehr schöne Aktion und der Vorschlag

evtl. am Schützenhaus in Mudersbach mit der Brachbacher SPD eine Antwort-Veranstaltung zu machen, fand großen Anklang.

TOP 9. Die beiden stellvertr. Vorsitzenden Anke und Oliver vereinbarten abschließend den 08.Juni 2018 um 19:00 Uhr für eine Vorstandssitzung im AWO-Raum Niederschelderhütte.

TOP 10. Mit Dank an die anwesenden Mitglieder für ihr diszipliniertes Wahlverhalten schloss der  kommissarische Versammlungsleiter Ulrich Steffens um 20:20 Uhr die Sitzung.

Schriftführer

Jürgen Görg

Veröffentlicht am 23.02.2019

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