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Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 

Mit Hamsa Vogt zu mehr Geschlossenheit :

Ortsverein

Erste Amtshandlung für Hamsa Vogt (r): Gemeinsam mit Brigitte Utsch ehrte er Franz Bauschert (l) und Erich Görg

Mudersbacher SPD hat ihre personelle Neuordnung mit der Wahl des Vorsitzenden vollendet

Nach all den Disharmonien der vergangenen Wochen hat der SPD-Ortsverein gestern versucht, einen Schlussakkord zu setzen - und es klang tatsächlich mehr nach Dur als nach Moll: Mit 18 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme wurde Hamsa Vogt zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit haben die Sozialdemokraten binnen weniger Wochen zwei zentrale Positionen neu besetzt: Statt Uwe Grunwald tritt bekanntlich Brigitte Utsch als Ortsbürgermeisterkandidatin an, und seit gestern ist auch der Wechsel an der Spitze des Ortsvereins vollzogen.

Die Wahl von Hamsa Vogt war nötig geworden, weil bei der Mitgliederversammlung Anfang Februar der bisherige Vorsitzende Erich Rißler seinen Rücktritt erklärt hatte. Das bedeutet aber nicht, dass er dem Ortsverein den Rücken kehrt: Wie auch Uwe Grunwald war der zurückgetretene Vereinschef gestern zu der Sitzung erschienen. Und im Gespräch mit der SZ kündigte Rißler an, dass er dem Ortsverein „als kritisches Mitglied" erhalten bleibe.

Gestern Abend gab es aber keine Misstöne mehr; vielmehr nutzte der 45-jährige Hamsa Vogt seine Antrittsrede, um die Genossen zur Geschlossenheit aufzurufen. „Wir hatten eine sehr wilde Zeit", sagte er, „und nach den unnötigen Turbulenzen brauchen wir in erster Linie Zusammenhalt nach innen und außen. Was uns nicht passieren darf ist, dass wir auseinanderdriften."

Der neue Vorsitzende des Ortsvereins gehört der SPD seit fünf Jahren an. Er lebt in Niederschelderhütte und arbeitet bei der Stadtverwaltung Siegen als stv. Personalratsvorsitzender; damit ist ihm auch die Gewerkschaftsarbeit vertraut. Seit der Kommunalwahl 2004 wirkt Vogt im Ortsgemeinderat und seinen Ausschüssen mit; im Juni wird er aber nicht auf der SPD-Liste zu finden sein: „Mir hat die Arbeit großen Spaß gemacht, aber jetzt nehme ich eine Auszeit", kündigte er an.

Auch ohne den Vorsitzenden sei die SPD-Liste sehr gut aufgestellt, betonte Vogt. „Wir müssen jetzt unserem politischen Mitbewerber zeigen, dass mit uns zu rechnen ist. Und der Bevölkerung müssen wir vermitteln, dass wir eine gute Kandidatin, eine gute Liste und gute Ziele haben." Noch wurden diese Ziele aber nicht benannt: Die SPD will sich in den kommenden Wochen bei einigen Kandidatenrunden auf ihr Programm festlegen.

Unmittelbar nach seiner Wahl konnte Hamsa Vogt als erste Amtshandlung zwei langjährige SPD-Mitglieder auszeichnen: Franz Bauschert und Erich Görg gehören der Sozialdemokratischen Partei seit 40 Jahren an. „Es ist leicht, in eine Partei einzutreten, aber es braucht Mut, Charakter und Durchhaltevermögen, ihr so lange treu zu bleiben", lobte Hamsa Vogt. Gemeinsam mit Brigitte Utsch nahm er die Ehrung der Jubilare vor.

Siegener Zeitung (damo) am 06.03.2009

 

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