[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Aktuelle Informationen :

  • Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein. Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb
  • Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess. Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de
  • Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch
 

Fraktionen verärgert über den Kreis :

Kommunales

Es sei nicht zu verstehen, so die Fraktionssprecher Gerd Kölzer (CDU), Karl-Heinz Haepp (SPD) und Johannes Röttgen (FDP) am Dienstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung, dass der ÖPNV-Ausschuss des Kreises Altenkirchen entschieden habe, ohne sich mit den Gründen zu befassen, die den Ortsgemeinderat Mudersbach zu seinem einstimmigen Votum für den RE 9-Halt am Bahnhof Niederschelden bewogen hätten.

"Dass man in Altenkirchen ganz offensichtlich eine vorgefasste Meinung hatte, zeigt sich auch darin, dass der Ausschuss eine Einladung von Bürgermeister Maik Köhler zu einem Ortstermin nicht angenommen hat." Dazu passe ebenfalls, dass Köhler, der als Kreistagsmitglied an allen Sitzungen der Ausschüsse des Kreistages teilnehmen konnte, vom Büro des Landrates kurzfristig mit Hinweis auf angebliches Sonderinteresse ausgeladen worden sei.

Die drei Fraktionssprecher verweisen in ihrem gemeinsamen Papier auf die Planungshoheit der Gemeinde Mudersbach. Dass man bei der Kreisverwaltung diese Hoheit einfach ignoriere, zeuge von "wenig Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung", hieß es.

"Für die Entwicklung im Bahnhofsbereich Niederschelderhütte ist ein Regionalexpress-Haltepunkt von eminenter Bedeutung", so die Fraktionssprecher.

 

- Zum Seitenanfang.