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Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 
Klaus Schweisfurth +

 

Nach der Begrüßung der Mitglieder und Gäste

erinnerte Franz Bauschert noch einmal an den

im Januar 2015 leider verstorbenen

Kassierer Klaus Schweisfurth.

 

Weiter berichtete Franz von einem ereignisreichen Jahr.

Bei der Kommunalwahl im Mai konnte die SPD

ordentlich zulegen.

Das erstrebte Ziel, die Mehrheit im Mudersbacher Rat,

wurde aber leider nicht erreicht.

Mit einem selbstbewussten SPD-Bürgermeister-Kandidaten

hätte es sicher viele Stimmen mehr für die Liste der

Sozialdemokraten gegeben.

Auch der aus persönlichen Gründen bedingte Verzicht

eines in Mudersbach sehr beliebten Kandidaten war

sehr bedauernswert.

Er hätte viel Zustimmung erhalten.

 

Im Rat der Verbandsgemeinde Kirchen wurde hingegen die

Mehrheit der Konservativen gebrochen.

Mit 18:18 gibt es jetzt eine Stimmengleichheit im Rat.

(SPD 15 + Grüne 3 gegen CDU 16 + FDP 2)

7 Mudersbacher sind in die  SPD-Fraktion im VerbGemRat

Kirchen gewählt worden.

Auch im SPD-Kreisvorstand ist der OV mit 5 Mitwirkenden

in versch. Positionen gut vertreten.

Franz Bauschert dankte allen Helferinnen und Helfern

sehr herzlich.

Die Mitglieder des OV trafen sich an mehreren Terminen,

z.B. Sommerfest am Schützenhaus, einigen

Mitgliederversammlungen und an 3 wunderschönen

Tages-Ausflügen mit der Bahn.

Der geplante Besuch unserer (ehem.) Bundestagsabgeordneten

Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Berlin wird nun geändert

in einen Besuch unserer Sozial-Ministerin in Mainz.

Die Planung läuft mit dem SPD-OV Niederfischbach.

 

Der kommissarische Kassierer Ulrich Steffens

konnte den Mitgliedern eine durch den Wahlkampf

gerupfte aber saubere Kasse vorstellen.

Der Vorstand wurde entlastet.

 

In seinem Bericht vom Verbandsgemeinderat informierte

Karl-Heinz Haepp über: 

Windkraftanlagen auf Giebelwald und Höhwald,

Problem Freusburg beim Sieg-Fahrradweg,

Ablehnung Doppelhaushalt und vieles mehr.

Renate Otto berichtete aus dem Gemeinderat

über Fertigstellung Sportplatz Dammicht,

Abendnutzung der Giebelwaldhalle, Park&Ride-Plätze

am Bahnhof, Breibandausbau, Kindergärten,

Friedhofs-Straßen, Schinderweiher,

Gestaltung „Charlottenhütte“ usw.

 

Nach ergiebiger Diskussion trennte man sich zügig.

(Das Fußball-Rückspiel München-Porto

wurde im Fernsehen gezeigt.)

 

Ulli

Veröffentlicht am 27.04.2015

Presseartikel zur Versammlung der SPD-OV Mudersbach-Niederschelderhütte

          mit Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler am 09.März 2014

 

Hohen Besuch hatte der SPD-Ortsverein Mudersbach-Niederschelderhütte bei seiner sehr gut besuchten Versammlung in der Begegnungsstätte in Niederschelderhütte.

Die Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler machte ihr Versprechen aus dem vergangenen Jahr wahr und besuchte die Mudersbacher Sozialdemokraten.

Nach der Begrüßung und den Wünschen an die Ministerin durch den Ortsbürgermeister Maik Köhler, den Verbandsgemeinde-Bürgermeister Jens Stötzel und den SPD-Landtagsabgeordneten des Kreises Altenkirchen Thorsten Wehner drückte Frau Bätzing-Lichtenthäler ihre Freude darüber aus, dass sie 4 Mitglieder ihrer SPD für ihre langjährige Mitgliedschaft ehren kann.

Die Ministerin ehrte Kurt Lässig und Bruno Kemper für 40 Jahre und Anke Rißler stellvertretend für ihre Tochter Nanette Rißler-Pipka für 25 Jahre Treue zur SPD.

Der nichtanwesenden Inge Pabst wird der Vorsitzende Franz Bauschert die Grüße der Ministerin, die Urkunde und die silberne Brosche für über 40 Jahre Mitgliedschaft überbringen.

Anschließenden informierte die Ministerin über ihre erste Zeit in der Mainzer Regierung.

In anschaulichen Worten über die zukünftigen Aufgaben, besonders im sozialen Bereich, nahm sie die Anwesenden in Beschlag.

Ausführlich, wenn auch nicht immer zufriedenstellend, beantwortete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die vielen Fragen der Mudersbacher Bürger bei den Sorgen zur Ortsumgehung, Bahnhofstraße, Stromtrasse, Breitbandanschluss, Windkrafträder und natürlich auch über ihr Spezialgebiet Landärzte, Hebammen-Problem, Pflege der Angehörigen zu Hause usw.

Unter langanhaltendem Beifall der zufriedenen Teilnehmer verabschiedete der Vorsitzende Franz Bauschert die sympathische  Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit dem Wunsch, sie bald wieder hier in Mudersbach zu begrüßen.

Auf dem beigefügten Foto von links:

Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler,  Kurt Lässig (40 Jahre SPD-Mitglied), Bruno Kemper (40),Anke Rißler stellvertr. für Tochter  Nanette Rißler-Pipka (25), 1.Vors. Franz Bauschert,es fehlt: Inge Pabst (45Jahre Mitglied)

 

Veröffentlicht am 28.03.2015

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