[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte am 27.04.2007 :

Ortsverein

Der SPD-Ortsverein Mudersbach-Niederschelderhütte hatte im Rahmen der ersten Mitglieder-versammlung in 2007 zum derzeit hochaktuellen Thema „Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen“ eingeladen.

Gastrednerin war die Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung Sabine Bätzing. Der Vorsitzende Alex Schuhen konnte neben den zahlreich erschienenen Mitgliedern auch einige interessierte Bürger der Ortsgemeinde willkommen heißen.

Bevor das Hauptthema dieses Abends auf die Tagesordnung kam, berichtete Sabine Bätzing ganz aktuell aus Berlin, wo es in der Koalition zur Zeit äußerst turbulent zugeht, auf mehreren Gebieten gibt es Spannungen. So ist vielen SPD-Abgeordneten die Entscheidung zum Tornado-Einsatz in Afghanistan außerordentlich schwer gefallen, da die Bundesrepublik nun indirekt in das dortige Kriegsgeschehen eingreift. Besonders heikel war der Kompromiss bei der Gesundheitsreform, da große Zugeständnisse gemacht werden mussten. Mühevoll gestaltet sich auch das Thema „Rente mit 67" und beim Mindestlohn ist es laut Bätzing wichtig, dass sich die SPD durchsetzen kann, da es nicht sein kann, dass in Deutschland ca. 2,5 Mio. Menschen für einen Lohn arbeiten, der noch unter „Hartz IV“ liege. „Da knirscht es zur Zeit gewaltig", so die Bundestagsabgeordnete.

Zum Thema des Abends sagte Sabine Bätzing, dass der Alkoholkonsum insgesamt zwar zurückgegangen sei, aber ein Teil der Jugendlichen früher mit dem Trinken anfange und dieses "exzessiver" betreibe. Die Drogenbeauftragte hält allerdings nichts von schärferen Gesetzen gegen das so genannte „Kampftrinken“. Die derzeit bestehenden gesetzlichen Regelungen seien völlig ausreichend, wie z.B. die Anordnung, dass Bier erst ab 16 und Schnaps ab 18 Jahren erlaubt ist. Dieses gilt natürlich auch für „Flatrate-Parties“ - ebenso wie das Verbot für Gastwirte, Alkohol an Betrunkene abzugeben. Die zuständigen Stellen in den Kommunen müssten allerdings die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen und des Gaststättenrechts stärker kontrollieren, forderte Bätzing.

Der gleichen Meinung ist auch der Vertreter der Jugendpflege Kirchen, Felix Garcia. Auch ihm ist es wichtig, das bestehende Jugendschutzgesetz konsequenter anzuwenden, bzw. seine Anwendung strikt zu über-wachen. Insgesamt ist man sich einig, dass die Erwachsenen sich mehr, intensiver und verständnisvoller um die Jugendlichen kümmern müssen, dass es immens wichtig ist, ihnen eine Perspektive zu vermitteln, statt zu signalisieren: „Wir brauchen Dich nicht“. Konkret einigte man sich mit dem ebenfalls anwesenden Vor-sitzenden des SPD-Unterbezirks Siegen-Süd Ingmar Schlitz darauf, das Problem auf Ortsvereinsebene grenzüberschreitend anzugehen, weil dieses ganz massiv sowohl in Niederschelderhütte als auch in Niederschelden sichtbar wird.

Zufrieden mit dem informativen und sehr interessanten Verlauf der Veranstaltung schließt der Vorsitzende Alex Schuhen die Mitgliederversammlung und weist noch auf die kommenden Termine des SPD-Ortsvereins hin: So werden während der Jahreshauptversammlung im September wieder mehrere Jubilare zu ehren sein und wegen Terminüberschneidung wird das geplante Grillfest rund um die AWO-Stätte leider zugunsten des Boule-Turniers des SPD-Ortsvereins Brachbach ausfallen, an dem aber die Teilnahme für Mudersbacher SPD-ler selbstverständlich ist.

 

- Zum Seitenanfang.