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Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte am 15.09.2006 :

Ortsverein


Der neugewählte Vorstand des SPD-Ortsvereins Mudersbach

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte Alex Schuhen begrüßte die Mitglieder zur Jahreshaupt-
versammlung und berichtete zu Beginn der Versammlung von den vergangenen Aktivitäten.

Das letzte Geschäftsjahr begann mit den vorgezogenen Bundestagswahlen im September und war ein großer Erfolg für die SPD-Kandidatin Sabine Bätzing, die in ihrem Wahlkreis wieder direkt gewählt wurde. Im März folgten dann die Landtagswahlen, bei denen die heimischen Kandidaten Matthias Krell und Thorsten Wehner erfolgreich waren. Die nächsten Wahlen stehen laut Schuhen erst wieder in drei Jahren an: Bundestagswahlen im Sommer und Kommunalwahlen im Herbst 2009.

Nach dem Kassenbericht wurde der Vorstand durch Neuwahlen in seinem Amt bestätigt, erfreulich für den Ortsverein ist, das sich „SPD-Urgestein“ Rainer Stelkens bereit erklärt hat, dem Ortsverein weiter-hin als Geschäftsführer zur Verfügung zu stehen.

Aus der aktuellen lokalen Politik berichtete Karl Heinz Haepp: Er bedauert die Entscheidung von Brigitte Göbel, nicht mehr in der Kommunalpolitik (Ortsgemeinde- und Verbandsgemeinderat) tätig zu sein und lobte ihr großes Engagement in den letzten Jahren, vor allem ihren immer offenen und ehrlichen Einsatz für das Wohl unserer Gemeinde. Diese Entscheidung hatte natürlich Auswirkungen auf die Fraktionsarbeit, so rückte Detlef Siedentop in den Ortsgemeinderat und Renate Otto in den Verbandsgemeinderat nach.

Desweiteren informierte Haepp über die gegenwärtige Sachlage rund um den Bahnhof Nieder-schelden, den Bereich der Kölner Strasse und weitere Themen aus dem Ortsgemeinderat.

Aus Sicht ihrer Tätigkeit als zweite Beigeordnete informierte Brigitte Utsch unter anderem zu den Themen Schinderweiher und die momentane Situation auf den Friedhöfen.

Mit der Arbeit der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat ist Berthold Mengel mehr als zufrieden. Es wurde viel geleistet und zu wichtigen Themen wie Freizeitbad Molzberg und der Grundschulsituation haben die Positionen der SPD eindeutige Mehrheiten gefunden.

Nach der anschließenden Diskussion zu diesen und weiteren Themen dankte der Vorsitzende Alex Schuhen den Aktiven des Vorstandes und den Mandatsträgern im Orts- und Verbandsgemeinderat, sowie im Kreistag. Er war mit dem letzten Geschäftsjahr sehr zufrieden und weist noch auf die geplante Adventsfahrt am 16. Dezember zum Weihnachtsmarkt in Mainz hin. Auch das SPD-Sommerfest, das bei schönem Wetter bei der AWO-Begegnungsstätte „Am Wald“ stattfand, soll im nächsten Jahr wiederholt werden.

 

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