[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Aktuelle Informationen :

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit. Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
  • Künstliche Intelligenz für alle. Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
  • Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen. Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
 

Fraktionen verärgert über den Kreis :

Kommunales

Es sei nicht zu verstehen, so die Fraktionssprecher Gerd Kölzer (CDU), Karl-Heinz Haepp (SPD) und Johannes Röttgen (FDP) am Dienstag in einer gemeinsamen Pressemitteilung, dass der ÖPNV-Ausschuss des Kreises Altenkirchen entschieden habe, ohne sich mit den Gründen zu befassen, die den Ortsgemeinderat Mudersbach zu seinem einstimmigen Votum für den RE 9-Halt am Bahnhof Niederschelden bewogen hätten.

"Dass man in Altenkirchen ganz offensichtlich eine vorgefasste Meinung hatte, zeigt sich auch darin, dass der Ausschuss eine Einladung von Bürgermeister Maik Köhler zu einem Ortstermin nicht angenommen hat." Dazu passe ebenfalls, dass Köhler, der als Kreistagsmitglied an allen Sitzungen der Ausschüsse des Kreistages teilnehmen konnte, vom Büro des Landrates kurzfristig mit Hinweis auf angebliches Sonderinteresse ausgeladen worden sei.

Die drei Fraktionssprecher verweisen in ihrem gemeinsamen Papier auf die Planungshoheit der Gemeinde Mudersbach. Dass man bei der Kreisverwaltung diese Hoheit einfach ignoriere, zeuge von "wenig Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung", hieß es.

"Für die Entwicklung im Bahnhofsbereich Niederschelderhütte ist ein Regionalexpress-Haltepunkt von eminenter Bedeutung", so die Fraktionssprecher.

 

- Zum Seitenanfang.