[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

.

Aktuelle Informationen :

  • Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden. Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de
  • Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität. Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine
  • Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt. Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de
 

Keine Abstimmungsschwierigkeiten beim HTS-Weiterbau – Baubeginn im kommenden Jahr angestrebt :

Kommunales

„Im derzeitigen Planfeststellungsverfahren zum Weiterbau der Hüttentalstraße (HTS) im Bereich Siegen-Süd und Mudersbach-Niederschelderhütte existieren keine Abstimmungsschwierigkeiten zwischen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.“

Diese übereinstimmende Auskunft erhielt jetzt der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Krell von den Landesstraßenbaubetrieben in Siegen und Koblenz sowie Verkehrsminister Hendrik Hering.

Für Irritationen hatten jüngste Äußerungen, so auch am Rande der Verkehrskonferenz der IHK in Betzdorf, gesorgt, wonach Probleme zwischen den zuständigen Stellen mitverantwortlich für weitere Zeitverzögerungen bei der Baumaßnahme seien. Die Abweichung gegenüber früheren Terminangaben sei laut Darstellung des Landesbetriebs Straßenbau NRW in der notwendigen Abarbeitung naturschutzrechtlicher Bestimmungen wie der Erfassung geschützter Arten begründet. Die Erstellung eines solchen artenschutzrechtlichen Fachgutachtens sei unverzichtbar für die Rechtssicherheit der zu erlassenden Planfeststellungsbeschlüsse.

Im bisherigen Planungsverfahren gilt das lediglich 170 Meter lange Teilstück auf rheinland-pfälzischer Seite als vergleichsweise unkompliziert gegenüber dem ca. 3 Kilometer langen Abschnitt in Nordrhein-Westfalen, wo die Errichtung eines 525 Meter langen Tunnels durch den Bühlrücken notwendig ist.
Dem LBM in Koblenz lägen zwar 12 Einwendungen gegen das kurze Teilstück im Bereich der Ortsgemeinde Mudersbach-Niederschelderhütte vor, diese würden aber als unproblematisch eingestuft, erklärt der Abgeordnete Krell.

„Der Lückenschluss stellt für den Kreis Altenkirchen einen entscheidenden Schritt zur besseren Anbindung an die A 45 dar“, so Krell, der zuletzt im Juli dieses Jahres anlässlich eines gemeinsamen Ortstermins mit seiner Landtagskollegin Helga Schwarz-Schumann aus Siegen den Baubeginn im kommenden Jahr gefordert hatte. Dieser Zeitpunkt ist nach Auskunft des Landesbetriebs Straßenbau NRW nach wie vor zu realisieren. „Bei Vorliegen bestandskräftiger Planfeststellungsbeschlüsse ist angestrebt, 2008 mit der Baumaßnahme zu beginnen“, so der Leiter der Regionalniederlassung Südwestfalen, Ludger Siebert, in seinem Schreiben an den SPD-Politiker.

 

- Zum Seitenanfang.