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Aktuelle Informationen :

  • Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein. Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb
  • Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess. Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de
  • Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt. Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch
 

Karl-Philipp Schmal neuer Vorsitzender :

Ortsverein

Der 25-Jährige löst Hamsa Vogt ab, der den Ortsverein wieder in ruhigeres Fahrwasser geführt hatte.

Einen neuen Vorsitzenden hat seit Freitagabend der SPD-Ortsverein Mudersbach-Niederschelderhütte: Der 25-Jährige Karl Philipp Schmal steht künftig an der Spitze. Einstimmig votierten die Sozialdemokraten bei der Mitgliederversammlung in der Begegungsstätte am Wald für den Nachfolger von Hamsa Vogt. Vor zwei Jahren erst war der heute 47-Jährige zum Vorsitzenden gewählt worden, "weil wir sehr viel Unruhe hatten", wie er rückblickend feststellte. Für viel Wirbel hatte damals der Rückzieher des sozialdemokratischen Ortsbürgermeister-Kandidaten gesorgt.

In "ernster Situation" übernommen

Einigkeit herrschte in der Versammlung darüber, dass es Hamsa Vogt gelungen ist, den Ortsverein wieder zu stabilisieren. Versammlungsleiter Ulrich Steffens dankte Vogt, der den Verein in einer "ernsten Situation" übernommen und viel Ruhe reingebracht habe. In den vergangenen Monaten seien die Aktivitäten vom Landtagswahlkampf geprägt gewesen - und hier zog der bisherige Vorsitzende eine gute Bilanz: Im Einzugsgebiet des Ortsvereins habe man ein gutes Ergebnis eingefahren. Und von den Stimmen, die der SPD-Kandidat Dr. Matthias Krell in der Verbandsgemeinde Kirchen erhalten habe, seien ein Viertel aus Mudersbach gekommen.

Politisches Profil schärfen

Berufliche und private Gründe führte Vogt an, nun nicht mehr für den Vorsitz zu kandidieren. Aus seiner Sicht sei es zudem vorteilhaft, wenn die Führung des Ortsvereins jemand übernehme, der selbst ein Ratsmandat inne habe. Der neue Vorsitzende Schmal kam 2007 als Nachrücker in den Rat. Ein Augenmerk möchte er auf die Mitgliederwerbung richten. Denn es gehe nun auch schon darum, sich auf die Kommunalwahl 2014 und die Aufstellung der Listen vorzubereiten. "Es ist wichtig, die Leute mitzunehmen und zu motivieren", sagte der Jurist, der das kommunalpolitische Profil des Ortsvereins weiter schärfen möchte. Die Rolle des Ortsvereins sieht er als Mittler zwischen der Bevölkerung und den Entscheidungen im Rat.

Schäning und Starka die Stellvertreter

Neu gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Hans-Albert Schäning und Peter Starka. Kassierer bleibt Martin Scholz, Geschäftsführer Klaus Schweisfurth. Die Beisitzer sind Renate Otto, Brigitte Utsch, Rainer Stelkens und Oliver Debus.

Mengel mahnt mehr Sachlichkeit an

In seinem Bericht aus der Verbandsgemeinde skizzierte Fraktionssprecher Dr. Berthold Mengel den Prozess an der Grundschule Niederschelderhütte hin zu einer Ganztagsschule in Angebotsform. Er geht davon aus, dass die Grundschule Brachbach zum neuen Schuljahr in eine offene Ganztagsschule umgewandelt werden kann. "Dann werden wir von sechs Grundschulen in der Verbandsgemeinde vier als Ganztagsschule haben, das kann sich in Rheinland-Pfalz sehen lassen." Nachdem "der Kreis angeblich zehn Jahre dran war, ohne etwas hinzukriegen", so Mengel zum Thema "Siegtalradweg", zeige die nun praktizierte Regie der Verbandsgemeinde, dass das Projekt schnell und konstruktiv Fahrt aufnehme. Vermutlich würden in den Nachtragshaushalt 60 000 Euro für die Planung eingestellt. An die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat appellierte Mengel, sich nicht am "allgemeinen Schienbeintreten" gegen Bürgermeister Jens Stötzel zu beteiligen. Wie die CDU den Bürgermeister öffentlich beschädige, ist für den Fraktionsvorsitzenden eine "Art der Demontage". Er befürchtet dadurch auch einen Schaden für die gesamte Verbandsgemeinde Kirchen und plädiert daher für einen deutlich gemäßigteren Umgangston. "Was hier geschieht, hat nichts mit konstruktiver Kritik zu tun, das ist einfach nur schofelig", sagte Mengel Diese Einschätzung teilten auch die Genossen vor Ort. Franz Bauschert meinte, es sei unfair gewesen, den nicht anwesenden Bürgermeister Stötzel während der jüngsten Ortsgemeinderatssitzung anzugehen (weiterer Bericht folgt).

Siegener Zeitung (rai) am22.05.2011

 

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