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Aktuelle Informationen :

  • Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers. China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
  • Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland. “Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
  • Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz. Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
 

Jahreshauptversammlung 21.04.2015 :

Allgemein


Klaus Schweisfurth +

 

Nach der Begrüßung der Mitglieder und Gäste

erinnerte Franz Bauschert noch einmal an den

im Januar 2015 leider verstorbenen

Kassierer Klaus Schweisfurth.

 

Weiter berichtete Franz von einem ereignisreichen Jahr.

Bei der Kommunalwahl im Mai konnte die SPD

ordentlich zulegen.

Das erstrebte Ziel, die Mehrheit im Mudersbacher Rat,

wurde aber leider nicht erreicht.

Mit einem selbstbewussten SPD-Bürgermeister-Kandidaten

hätte es sicher viele Stimmen mehr für die Liste der

Sozialdemokraten gegeben.

Auch der aus persönlichen Gründen bedingte Verzicht

eines in Mudersbach sehr beliebten Kandidaten war

sehr bedauernswert.

Er hätte viel Zustimmung erhalten.

 

Im Rat der Verbandsgemeinde Kirchen wurde hingegen die

Mehrheit der Konservativen gebrochen.

Mit 18:18 gibt es jetzt eine Stimmengleichheit im Rat.

(SPD 15 + Grüne 3 gegen CDU 16 + FDP 2)

7 Mudersbacher sind in die  SPD-Fraktion im VerbGemRat

Kirchen gewählt worden.

Auch im SPD-Kreisvorstand ist der OV mit 5 Mitwirkenden

in versch. Positionen gut vertreten.

Franz Bauschert dankte allen Helferinnen und Helfern

sehr herzlich.

Die Mitglieder des OV trafen sich an mehreren Terminen,

z.B. Sommerfest am Schützenhaus, einigen

Mitgliederversammlungen und an 3 wunderschönen

Tages-Ausflügen mit der Bahn.

Der geplante Besuch unserer (ehem.) Bundestagsabgeordneten

Sabine Bätzing-Lichtenthäler in Berlin wird nun geändert

in einen Besuch unserer Sozial-Ministerin in Mainz.

Die Planung läuft mit dem SPD-OV Niederfischbach.

 

Der kommissarische Kassierer Ulrich Steffens

konnte den Mitgliedern eine durch den Wahlkampf

gerupfte aber saubere Kasse vorstellen.

Der Vorstand wurde entlastet.

 

In seinem Bericht vom Verbandsgemeinderat informierte

Karl-Heinz Haepp über: 

Windkraftanlagen auf Giebelwald und Höhwald,

Problem Freusburg beim Sieg-Fahrradweg,

Ablehnung Doppelhaushalt und vieles mehr.

Renate Otto berichtete aus dem Gemeinderat

über Fertigstellung Sportplatz Dammicht,

Abendnutzung der Giebelwaldhalle, Park&Ride-Plätze

am Bahnhof, Breibandausbau, Kindergärten,

Friedhofs-Straßen, Schinderweiher,

Gestaltung „Charlottenhütte“ usw.

 

Nach ergiebiger Diskussion trennte man sich zügig.

(Das Fußball-Rückspiel München-Porto

wurde im Fernsehen gezeigt.)

 

Ulli

 

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