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Aktuelle Informationen :

  • Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers. China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
  • Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland. “Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
  • Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz. Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
 

Grillabend des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte :

Ortsverein

Der SPD-Ortsverein Mudersbach-Niederschelderhütte freute sich über den rundherum gelungenen Ablauf des Grillfests am vergangenen Freitag. Trotz des wechselhaften Wetters fanden sich um die dreißig Mitglieder und Freunde des Ortsvereins in der Kommunalen Begegnungsstätte Niederschelderhütte ein.

Bei Bratwurst und Bier trug der aus Mainz angereiste Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, die Eckpunkte der geplanten Parteireform vor. Die organisatorische Umgestaltung der SPD soll auf dem kommenden Bundesparteitag im Dezember 2011 beschlossen werden. Die Notwendigkeit von Veränderungen ergebe sich daraus, dass die derzeitigen Strukturen an die ehemals über eine Million Mitglieder zählende Größe der SPD angelegt gewesen seien.

„Die Kleider sind uns zu groß geworden“, brachte Schweitzer den Befund über die Mitgliederentwicklung auf den Punkt. Nichts desto trotz wolle man am Charakter der Mitgliederpartei festhalten. Dafür sei die Einbindung aller Mitglieder vom ersten Tag ihrer Mitgliedschaft an ein wesentlicher Punkt. Um auch kleineren Ortsvereinen die Chance zur Organisation von Veranstaltungen zu geben, die ihre eigene Finanzkraft sprengen, soll es künftig einen bundesweiten Fonds geben, der nach Vorauswahl projektbezogene Mittel bereitstellt.

Nachdem der wieder einsetzende Regen die Teilnehmer ins Trockene nötigte, fand sich noch Gelegenheit den Generalsekretär und den Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner, der ebenfalls der Einladung des Ortsvereins gefolgt war, zu aktuellen landespolitischen Themen zu befragen.

Abschließend bedankte sich der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mudersbach-Niederschelderhütte, Karl Philipp Schmal, bei den Besuchern des Grillabends und dem Besuch aus Mainz: „Es ist ein schönes Zeichen politischer Kultur, wenn sich der Generalsekretär auf den Weg in einen Ortsverein macht, dort an einem geselligen Abend teilnimmt und mit der Basis diskutiert.“

 

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